Russland verbietet Ausfuhr von Edelmetallabfällen

Vom 1. September 2022 bis einschließlich 28. Februar 2023 untersagt Russland die Ausfuhr von Abfällen und Schrott aus Edelmetallen, die für den Inlandsmarkt von wesentlicher Bedeutung sind. Das Exportverbot gilt auch für Grundmetalle, die mit Edelmetallen plattiert sind. Die entsprechende Verordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 1519 vom 31. August 2022 ist am 1. September 2022 in Kraft getreten.

Das Ausfuhrverbot umfasst:

• Abfälle und Schrott aus Edelmetallen
• Abfälle und Schrott aus mit Edelmetallen plattierten Metallen
• Sonstige Abfälle und Schrott, die Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthalten und hauptsächlich zur Gewinnung von Edelmetallen verwendet werden (Zolltarifcode 7112 des Warenverzeichnisses für die Außenwirtschaftstätigkeit der Eurasischen Wirtschaftsunion / TN VED EAWU)
• Abfälle und Schrott von Elektro- und Elektronikprodukten, die hauptsächlich zur Gewinnung von Edelmetallen verwendet werden (Zolltarifcodes 8549 21 000 0 und 8549 29 000 0 / TN VED EAWU)

Von dem Exportverbot ausgenommen sind Kathodenantimon in Barren und Proben, die aus Schrottpartien und Edelmetallabfällen entnommen wurden. Die Masse einer Probe darf nicht mehr als 500 Gramm betragen. Diese Ausnahme gilt für Unternehmen oder Organisationen, die zum Trennen von edelmetallhaltigen Rohstoffen (Raffination) und zur Edelmetallveredelung berechtigt sind und mit dem Export vertragliche Pflichten erfüllen. Welche Unternehmen diese Tätigkeit ausführen dürfen, regelt die Verordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 972 vom 17. August 1998.