Regierung erhält Milliardenbetrag aus EU-Hilfspaket

Spanien erhält zur Überwindung der Pandemiefolgen besonders hohe EU-Hilfen. Ursprünglich standen dem Land 69,5 Milliarden Euro zu. Inklusive weiterer Zuschüsse und Kredite steigt das maximale Budget auf 163,8 Milliarden Euro bis 2026. 

Die Umsetzung dieses Aufbau- und Resilienzplans birgt eine historische Investitions- und Modernisierungschance für Spanien. Zugleich muss der Plan gründlich und schnell umgesetzt werden. Auf die betroffenen Verwaltungen kommen innerhalb kurzer Zeit außergewöhnliche Aufgaben zu. Durch das stark föderale System Spaniens sind außerdem viele Akteure beteiligt.

Der Aufbauplan sieht unterschiedliche Instrumente und Zielgruppen vor. Manche Gelder müssen lediglich zwischen öffentlichen Stellen transferiert werden, damit eine Initiative umgesetzt werden kann. Andere subventionieren Investitionen von privaten Unternehmen. 

Wenn das Budget für einen Bereich feststeht, durchlaufen die Gelder drei Schritte in der Verwaltung. Mit einer anerkannten Zahlungsverpflichtung stehen sie letztlich zur Auszahlung bereit. Damit das Geld bei den Empfängern landet, müssen diese eine Berechtigung nachweisen. Das bedeutet, dass eine Leistung erbracht wurde oder sie zu den Begünstigten einer Subvention zählen. Wie viel Geld bereits bei Unternehmen angekommen ist, geht aus den Zahlen nicht hervor.

Mittlerweile enthält der Internetauftritt des Aufbau- und Resilienzplans einen Bereich, in dem die Umsetzung dokumentiert wird.