Abgeschlossene Handelsabkommen und Mitgliedschaft in WTO

Usbekistan - Europäische Union (EU)

Die Beziehungen zwischen Usbekistan und der EU beruhen auf einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das seit 1999 besteht. Usbekistan ist hierbei eines von zehn Vertragspartnern der EU, dazu gehören auch Armenien, Aserbeidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Russland, Ukraine und Tadschikistan.

Beim Warenhandel räumen die EU und die zehn genannten Länder einander gegenseitig das Prinzip der Meistbegünstigung ein. Das bedeutet, dass Usbekistan grundsätzlich den Vertragsparteien des Abkommens auch alle Handelsvorteile gewährt, die es gegenüber einem Drittland einräumt. Ferner erlauben sie die freie Durchfuhr durch das jeweilige Gebiet. Auf vorübergehend eingeführte Waren gewährt jede Vertragspartei der anderen Vertragspartei die Befreiung von Einfuhrzöllen und -abgaben. Mengenmäßige Beschränkungen für Einfuhren der Vertragsparteien untereinander sind verboten und die Waren werden zu Marktpreisen gehandelt.

Aufgrund der positiven Entwicklungen im Reformprozess in Usbekistan und dessen Maßnahmen zur Stärkung der Wirtschaft, ist ein neues Abkommen über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der EU und Usbekistan seit 2019 in Planung. Damit würde die EU die bilateralen Beziehungen mit Usbekistan vertiefen und das ehrgeizige Reformprogramm unterstützen. Das Abkommen wird in regelmäßigen Abständen verhandelt, zu einer vollständigen Einigung ist es bisher noch nicht gekommen. 

Ein weiterer Schritt in diesem Zusammenhang erfolgte jedoch am 9. April 2021: Usbekistan trat der ASP-Vereinbarung (einseitiges allgemeines Präferenzschema) bei. Das bedeutet, dass die EU ab dem 10. April 2021 Präferenzzölle für eingeführte Produkte aus Usbekistan anwendet. Mit dem Beitritt verpflichtet sich Usbekistan zur wirksamen Umsetzung der 27 internationalen Kernkonventionen zu Menschen- und Arbeitsrechten, Umwelt- und Klimaschutz sowie guter Regierungsführung. Neben den Zollvergünstigungen stellt der Beitritt für Usbekistan Möglichkeiten dar, ein Exportwachstum zu schaffen und auch weitere Investitionen in das Land anzuziehen. 

Usbekistan - Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU)

Usbekistan nähert sich auch der EAWU an: Am 11. Dezember 2020 erhielt Usbekistan den Status eines Beobachterstaates bei der EAWU, alle Mitgliedstaaten sprachen sich für einen Beitritt Usbekistans in naher Zukunft aus. 

Usbekistan - Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)

Usbekistan ist Mitglied der GUS. Seit 2014 ist das Protokoll über die Anwendung des Freihandelsabkommens der GUS und Usbekistan in Kraft. Nicht alle Mitgliedstaaten der GUS haben das Freihandelsabkommen unterzeichnet. So sind beispielsweise Aserbaidschan und Turkmenistan keine Teilnehmerländer des Freihandelsabkommens von 2011.

Usbekistan - Bilaterale Freihandelsabkommen

Usbekistan hat bilaterale Freihandelsabkommen mit Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan und der Ukraine geschlossen.

Usbekistan - Welthandelsorganisation (WTO)

Usbekistan stellte am 8. Dezember 1994 erstmalig den Beitrittsgesuch an die WTO. Die letzte Sitzung der Arbeitsgruppe fand 2005 statt. Danach gab es eine fünfzehnjährige Pause. Erst am 7. Juli 2020 fand die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen statt. Usbekistan machte dort deutlich, dass die Aufnahme in die WTO höchste Priorität im Land habe und dass es sich verpflichtet, Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels weiter voranzutreiben, handelspolitische und politische Instrumente entsprechend des WTO-Übereinkommens zu modernisieren und internationale bewährte Verfahren im Interesse einer weiteren nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung einzuführen.

Auch auf der fünften Sitzung der Arbeitsgruppe am 21. Juni 2021 betonte Usbekistan wiederholt seine Entschlossenheit, mit den WTO-Mitgliedern zusammenzuarbeiten, um den WTO-Beitritt zu beschleunigen. Die usbekische Regierung stellte ihre Entwicklungsstrategie, die den Zeitraum 2022-2026 abdeckt, vor. Hauptpriorität sei nach wie vor der WTO-Beitritt. 

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