FAQ - Die Welthandelsorganisation (WTO)

Das Berufungsgremium (Appellate Body) der WTO wird derzeit blockiert, sodass derzeit keine Berufungen über das Streitbeilegungssystem bearbeitet werden können. Damit WTO-Mitglieder dennoch Beschwerden über Panel-Berichte einreichen können, hat die EU mit weiteren WTO-Mitgliedern eine Übergangslösung geschaffen. Mithilfe dieser Lösung können sich alle Staaten, die Teil dieser Vereinbarung sind, auf das zweistufige Streitbeilegungsverfahren im Rahmen der Übergangslösung stützen und von einer verbindlichen Beilegung profitieren.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

KMU können sich auf der Seite „Trade-Helpdesk“ kostenlos über internationale Handelsregeln informieren. Zudem stellt die WTO zahlreiche themenspezifische Informationen, Datenbanken und Tools zur Verfügung.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

Die WTO verhandelt seit vielen Jahren ein international einheitliches Abkommen. Derzeit wurde jedoch noch kein Abkommen geschlossen, sodass sich viele Handelsnationen mit Freihandelsabkommen aushelfen, die immer häufiger Kapitel zum Thema E-Commerce beinhalten.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

Die WTO ist ebenfalls von den Einschränkungen im Rahmen der Pandemie betroffen. Zahlreiche Gespräche wurden geführt, Berichte veröffentlicht und zu mehr Zusammenhalt und Transparenz aufgerufen. Zudem informiert die WTO kontinuierlich und aktuell über Corona-Handelshemmnisse und weitere Themen.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

Uneinigkeit bei den WTO-Mitgliedern, veraltete Regelungen und folglich Frustration bei den Mitgliedern führen zu einem gänzlichen Stillstand im System und zu Alleingängen der WTO-Mitgliedern in Form von zum Beispiel Verletzung der Notifikationspflichten.

Ob und in welcher Form eine Reformierung erfolgt, bleibt abzuwarten. Dennoch - Die WTO stellt ein wichtiges System zur Schaffung eines offenen und fairen Handels dar, das nur dann beibehalten werden kann, wenn sich die WTO an die veränderte globale Wirtschaft anpasst.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

Die vereinbarten Zollzugeständnisse der WTO-Mitglieder sind unterschiedlich, jedoch kann kein Mitglied diese frei bestimmen und festlegen. Zollverhandlungen sind notwendig und Regeln, wie zum Beispiel der Grundsatz der Zollbindung und Gegenseitigkeit sind einzuhalten, um somit zu verhindern, dass unfaire Handelsschranken eingeführt werden.

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Von Melanie Hoffmann | Bonn

Das WTO-Recht sieht für Staaten eine unmittelbare Wirkung vor – nicht für Unternehmen. Demnach sind lediglich die Vertragsstaaten angehalten, sich direkt auf die einzelnen Übereinkommen zu beziehen und die dort festgehaltenen Regelungen entsprechend umzusetzen. Für Unternehmen sind die Regelungen der einzelnen Übereinkommen zwar auch von Bedeutung, die entscheidenden Umsetzungsbestimmungen sowie Zolltarife sind jedoch dem entsprechenden Zolltarif (inklusive Änderungen) des jeweiligen Landes zu entnehmen.

Von Melanie Hoffmann | Bonn