Welches Potenzial steckt in den EU-Konnektivitätspartnerschaften?

Mit dem Aufbau internationaler Partnerschaften für nachhaltige Konnektivität möchte die Europäische Union (EU) ihren Ansatz zum Thema internationale Konnektivität zusammen mit gleichgesinnten Partnern in „internationalen Partnerschaften für nachhaltige Konnektivität“ verwirklichen. In der EU-Asien-Konnektivitätsstrategie von 2018 wird in diesem Zusammenhang die Ausweitung bilateraler Gesprächsformate mit China, Japan und Singapur genannt. Außerdem wird der Ausbau der Dialoge mit Afghanistan, Indien, Indonesien, Iran, Pakistan, Russland, Südkorea, der Türkei und den Ländern Zentralasiens angeregt. Auch interregionale Kooperationsformate sollen verfolgt werden, beispielsweise um den Masterplan zur ASEAN-Konnektivität 2025 des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu unterstützen, der die Vernetzung Südostasiens verbessern soll.

EU-Japan-Konnektivitätspartnerschaft läuft träge an

Bisher wurde erst ein solches Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Am 27. September 2019 fand in Brüssel das erste und bisher einzige Europa Connectivity Forum statt, eine große Fachkonferenz, in deren Rahmen in Anwesenheit von Ex-Kommissionspräsident Juncker und dem damaligen japanischen Premierminister Abe eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet wurde. Darin bekennen sich Japan und die EU zu einer Kooperation in „allen Dimensionen der Konnektivität, bilateral und multilateral“. Gemeinsam sollen „Offenheit, Transparenz, Inklusivität und einheitliche Wettbewerbsbedingungen“ beworben und gefördert werden. Bei Projekten auf Drittmärkten sollen europäische und japanischen Entwicklungsbanken enger zusammenarbeiten.

Konkrete Projektvorhaben finden sich allerdings nicht in der Erklärung. Stattdessen markierte das Abkommen den Beginn eines neuen Dialogprozesses. Dabei wurden schnell praktische Schwierigkeiten bei der Umsetzung gemeinsamer Projekte deutlich. So ist ein großer Teil der japanischen Entwicklungshilfegelder an den Projektzuschlag für japanische Unternehmen gebunden (tied aid), wodurch sich die Kofinanzierung von Projekten kompliziert gestaltet, da die EU sich offene Vergabeverfahren zum Prinzip gemacht hat.

Auch wenn sowohl die europäischen als auch die japanischen Entwicklungsbanken hohe interne Standards zu Transparenz und Nachhaltigkeit haben, sind diese nicht unbedingt kompatibel miteinander. Um diesen Umstand zu überwinden wurden im Vorfeld der Unterzeichnung der Konnektivitätspartnerschaft Absichtserklärungen zur besseren Abstimmung zwischen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Entwicklungsbank Japan Bank of International Cooperation (JBIC) sowie der Japan International Cooperation Agency (JICA) unterzeichnet.

Auf europäischer Seite wird außerdem aktuell eine Studie über die Zukunft der europäischen Finanzarchitektur für Entwicklung erstellt, die voraussichtlich in den kommenden Wochen veröffentlicht wird. In Folge könnten europäische Entwicklungsbanken mehr Spielraum bei der Finanzierung von Konnektivitätsprojekten erhalten.

Weitere Partnerschaften sind geplant

Trotz dieser ernüchternden Zwischenbilanz sollen künftig weitere Konnektivitätspartnerschaften vereinbart werden. Von Seiten des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) heißt es dazu, dass die neuen Vereinbarungen ambitionierter und konkreter sein sollen. Indien hatte im Sommer 2020 Gespräche über eine mögliche Partnerschaft angeregt. Eine mitgelieferte Liste mit Projektvorschlägen will aber nicht so recht ins Konzept der EU passen, denn die Mehrzahl der Projekte ist in Indien selbst angesiedelt. Die EU-Sonderbotschafterin für Konnektivität, Romana Vlahutin, bestätigte nun, dass die Verhandlungen mit Indien vor Kurzem aufgenommen wurden. Das Abkommen könnte bereits beim EU-Indien-Gipfel im Mai 2021, oder aber beim geplanten zweiten Europa Connectivity Forum zum Jahresende präsentiert werden. Eine weitere formelle Partnerschaft sei mit der ASEAN in Aussicht.

Bezüglich der zukünftigen Kooperation mit Japan arbeitet das Team von Botschafterin Vlahutin weiter daran, konkrete Projekte im Rahmen der Partnerschaft zu identifizieren. Zudem könnten sich nach dem Bekenntnis der neuen japanischen Regierung unter Premierminister Suga, das Land bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu machen, neue Möglichkeiten auch für Projekte in Drittmärkten öffnen. Denn auch die EU hat es sich zum Ziel gemacht, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Hinter den Kulissen finden nun erste Gespräche über eine neue EU-Japan „Allianz für grünes Wachstum“ statt, die auch eine Konnektivitätskomponente bekommen könnte.

Noch vor der Partnerschaft mit Japan hatte es Gespräche zwischen der EU und den Vereinigten Staaten über eine geplante Zusammenarbeit gegeben, die aber an mangelnden Zusagen zur Nachhaltigkeit durch die amerikanische Seite unter US-Präsident Trump scheiterte. In Folge starteten die USA ihre eigene Konnektivitätsinitiative, das Blue Dot Network, das als Gütesiegel für qualitativ hochwertige Infrastrukturprojekte stehen soll, aber bislang noch kaum ausformuliert wurde. Mit der Wahl von Joe Biden zum US-Präsidenten, wird eine Kooperation zu diesem Thema wahrscheinlicher. Sonderbotschafterin Vlahutin jedenfalls „freut sich auf die Zusammenarbeit“ mit der neuen Regierung. Es ist jedoch zu früh zu sagen, wie sich diese konkret gestalten wird.

• EU-Asien-Konnektivitätsstrategie setzt auf Nachhaltigkeit