Internationale Handelsabkommen

Assoziierungsabkommen mit dem Vereinigten Königreich

Im Februar 2021 ist ein Assoziierungsabkommen zwischen Ägypten und dem Vereinigten Königreich in Kraft getreten. Es handelt sich hierbei um ein sog. Roll-Over-Agreement. Das bedeutet in diesem Fall: Die Briten haben das Abkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Ägypten in ein bilaterales Abkommen umgewandelt. Dabei haben sie die wesentlichen Inhalte aus dem Abkommen zwischen der EU und Ägypten beibehalten.

Freihandelsabkommen mit EFTA und der Türkei

Am 1. August 2007 ist das Freihandelsabkommen zwischen Ägypten und den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA in Kraft getreten. Die Einfuhrzölle in Ägypten auf nahezu alle Industrieprodukte aus den EFTA-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz wurden schrittweise bis zum Jahr 2020 vollständig abgebaut. Der Handel mit unverarbeiteten landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist parallel in separaten bilateralen Vereinbarungen zwischen den einzelnen EFTA-Staaten und Ägypten geregelt.

Das in Anlehnung an das Abkommen mit der EU verfasste Freihandelsabkommen zwischen Ägypten und der Türkei trat am 1. März 2007 in Kraft. Nach Abbau aller Zollstufen gewährt Ägypten ab 2020 Zollfreiheit für gewerbliche Waren mit Ursprung in der Türkei.

Abkommen im arabischen Raum und in Subsahara-Afrika

Als entscheidenden Schritt zur Schaffung einer Freihandelszone zwischen den arabischen Mittelmeerstaaten unterzeichneten Ägypten, Jordanien, Marokko und Tunesien im Februar 2004 das Agadir-Abkommen. Es wird seit März 2007 umgesetzt.

Ägypten ist zudem Mitglied der Arabischen Liga, die eine Große Arabische Freihandelszone (Greater Arab Free Trade Area - GAFTA) errichtet hat. Zu den Mitgliedstaaten der GAFTA gehören neben Ägypten auch Algerien, Bahrain, Irak, Jemen, Jordanien, Kuwait, Libanon, Libyen, Marokko, Oman, Katar, die Palästinensischen Gebiete, Saudi-Arabien, Sudan, Syrien, Tunesien und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die Vertragsparteien gewähren sich seit dem 1. Januar 2005 offiziell Zollfreiheit bei der Einfuhr ihrer industriellen und landwirtschaftlichen Ursprungswaren. In der Praxis bestehen aber weiterhin Handelshemmnisse wie Zölle auf sensible Waren zum Schutz der einheimischen Wirtschaft.

Darüber hinaus ist Ägypten Mitglied der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone (AfCFTA). Im März 2018 unterzeichneten 44 der insgesamt 55 Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union (AU) das entsprechende Rahmenabkommen. Mittlerweile sind außer Eritrea alle afrikanischen Länder dem AfCFTA beigetreten. Das Abkommen trat offiziell am 30. Mai 2019 in Kraft. Die praktische Umsetzung hat im Januar 2021 offiziell begonnen. Es hat bislang jedoch kaum Warenaustausch auf Grundlage des Abkommens stattgefunden. Daher haben acht Länder, unter anderem auch Ägypten, ein Pilotprojekt gegründet. Das Projekt sieht vor, dass diese acht Länder den Handel ab 7. Oktober 2022 zunächst mit einigen wenigen Produkten wie Fliesen, Kaffee, Tee und Batterien beginnen.

Langfristig soll ein kontinentaler Binnenmarkt mit freiem Austausch von Waren, Dienstleistungen, Arbeit und Kapital geschaffen werden. Neunzig Prozent der bestehenden Zölle sollen wegfallen. Die einzelnen Vertragsstaaten oder Regionalorganisationen (REC), die bereits eine Freihandelszone oder Zollunion bilden, können sensible und vom Zollabbau ausgeschlossene Waren in Höhe von sieben beziehungsweise drei Prozent der gesamten Zolltariflinien benennen. Die am wenigsten entwickelten Länder (LDC) haben 13 Jahre Zeit für den schrittweisen Zollabbau von sensiblen Waren. Den anderen Ländern (nicht LDC) werden hierfür 10 Jahre eingeräumt.

Dem Gemeinsamen Markt für das östliche und südliche Afrika COMESA (Common Market for Eastern and Southern Africa) gehören 21 Mitgliedstaaten an. Dies sind: Ägypten, Äthiopien, Burundi, Dschibuti, Eritrea, Eswatini, Kenia, Komoren, Demokratische Republik Kongo, Libyen, Madagaskar, Malawi, Mauritius, Ruanda, Sambia, Seychellen, Simbabwe, Sudan, Uganda sowie seit Juli 2018 Somalia und Tunesien. Ziel des COMESA ist ein gemeinsamer Markt. Dieser soll durch Abbau der Zölle und Beseitigung von Handelshemmnissen für in der Region hergestellte Waren entstehen.

Über den COMESA ist Ägypten auch in das trilaterale Freihandelsabkommen, die sogenannte Tripartite-Freihandelszone eingebunden, das die Staats- und Regierungschefs aus 26 Ländern Afrikas am 10. Juni 2015 vereinbart haben. Die neue Freihandelszone soll die bereits bestehenden drei Freihandelsblöcke COMESA, EAC (East African Community) und SADC (Southern African Development Community) integrieren und den Warenverkehr zwischen den Vertragsparteien von Kairo bis Kapstadt erleichtern. Aber auch hier sind Zollabbaulisten noch nicht abschließend verhandelt. Bislang haben mehrere Staaten das Abkommen ratifiziert, unter anderem auch Ägypten. Für das Inkrafttreten ist die Ratifizierung von mindestens 14 Staaten erforderlich.

Abkommen mit Mercosur und USA

Das im August 2010 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen Ägypten und den Mitgliedstaaten des Mercosur (Mercado Común del Sur) Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ist am 1. September 2017 in Kraft getreten. Zollpräferenzen gelten sowohl für Agrarerzeugnisse als auch für Industrieprodukte.

Im Jahr 1999 haben Ägypten und die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) ein Rahmenabkommen über Handel und Investitionen (Trade and Investment Framework Agreement - TIFA) geschlossen. Es stellt einen ersten Schritt für Gespräche über die Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen dar. Gemäß einem trilateralen Wirtschaftsabkommen zwischen Ägypten, USA und Israel können in ägyptischen Qualifying Industrial Zones (QIZ) hergestellte Waren zollfrei in die USA exportiert werden. Voraussetzung ist, dass mindestens 10,5 Prozent der verwendeten Materialien beziehungsweise Komponenten aus Israel stammen.