Mercosur und EU - Handelsabkommen wird Exporte ankurbeln

• Umfassender Zollabbau mit Übergangsfristen
• Technische Hemmnisse werden beseitigt
• Wie geht es weiter?

Am 28. Juni 2019 einigten sich der Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) und die Europäische Union nach fast 20-jähriger Verhandlungsdauer auf ein umfassendes Handelsabkommen, das Bestandteil des Assoziierungsabkommens ist.

Die EU ist der erste große Handelspartner, mit dem der Mercosur ein solches Abkommen beschließt. Es ist somit wichtiger Eckpfeiler für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Handelsblöcken. Mit dem Abkommen kann die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern entstehen. Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay sind wichtige Absatzmärkte für die deutsche Wirtschaft. Die EU ist der größte Handels- und Investitionspartner des Mercosur. Die Einfuhren von EU-Waren in den Mercosur beliefen sich im Jahr 2019 auf rund 43,7 Milliarden US Dollar, die Einfuhren aus Deutschland betrugen rund 13,4 Milliarden US$. Der Mercosur exportierte 2019 Waren im Wert von 45,3 Milliarden US$ in die EU. Weitere Informationen zu Wareneinfuhren einzelner EU-Staaten in den Mercosur finden Sie hier.

Umfassender Zollabbau mit Übergangsfristen

Mit dem Handelsabkommen wird der Mercosur rund 90 Prozent der Importe von Industrieprodukten aus der EU liberalisieren. Insbesondere der Abbau der bisher hohen Zölle auf Kraftfahrzeuge (überwiegend 35 Prozent), Kfz-Teile (14 - 18 Prozent), Maschinen (14 - 20 Prozent), chemische Produkte (bis zu 14 Prozent) Arzneimittel (bis zu 18 Prozent) sowie Bekleidung und Schuhe (bis zu 35 Prozent) dürfte EU-Exporte dieser Produkte in den Mercosur-Raum künftig ankurbeln. Für sensible Sektoren hat sich der Mercosur Übergangsfristen von bis zu 15 Jahren vorbehalten.

Im Gegenzug können rund 80 Prozent der Exporte von Industrieprodukten des Mercosur in die EU bereits mit Inkrafttreten des Handelsabkommens zollfrei gehandelt werden.

Überdies wird der EU-Nahrungsmittelsektor von einem Abbau hoher Zölle des Mercosur auf Produkte wie Schokolade (20 Prozent), Wein (20 - 27 Prozent) und Spirituosen (20 Prozent) profitieren. Darüber hinaus verpflichtet sich der Mercosur, die geographischen Herkunftsbezeichnungen von 357 europäischen Nahrungsmitteln wie zum Beispiel Tiroler Speck, Münchener Bier oder Prosciutto de Parma zu schützen. Die hohen EU-Sicherheitsstandards im Nahrungsmittelbereich werden unverändert bleiben. Einfuhren aus dem Mercosur müssen somit künftig diesen Standards entsprechen.

Technische Hemmnisse werden beseitigt

Das Handelsabkommen sieht zudem eine verstärkte Zusammenarbeit zur Beseitigung technischer Handelshemmnisse, wie zum Beispiel doppelter Zertifizierungen, vor. Im Bereich des öffentlichen Auftragswesens erhalten EU-Unternehmen in nicht unerheblichem Umfang gleichwertigen Zugang wie lokale Unternehmen zu den öffentlichen Ausschreibungen in den Mercosur-Staaten.

Wie geht es weiter?

Beide Handelsblöcke unterziehen den Text des Handelsabkommens derzeit einer rechtlichen Überprüfung im Hinblick auf die Inhalte des Assoziierungsabkommens. Die EU-Kommission lässt den Text anschließend in sämtliche Amtssprachen der EU übersetzen und legt das Assoziierungsabkommen den EU-Mitgliedsstaaten und dem Europäischen Parlament zur Zustimmung vor.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union dem Mercosur umfasst Bestimmungen zu politischem Dialog, Kooperation und Handel. Dazu zählen unter anderem die Verbesserung der Kooperation zu den Themen Einwanderung, Digitalisierung, Bildung und Forschung, Menschenrechte, Umweltschutz und Bekämpfung von Terrorismus, Geldwäsche und Cyberkriminalität.

Informationen zum Assoziierungsabkommen aus Sicht des Mercosur finden Sie hier.

Die Europäische Union hat die bis Ende Juni 2019 ausverhandelten Texte des Abkommens zu Informationszwecken veröffentlicht. Am 15. Juli 2021 hat die Kommission zusätzlich die Zollabbauprogramme der EU und des Mercosur dort veröffentlicht. Weitere am 15. Juli 2021 veröffentlichte Texte (zum Beispiel zu öffentlichen Beschaffungen) finden Sie hier.