Zollverfahren

In Saudi-Arabien eingeführte Waren können unter Anwendung folgender Zollverfahren abgefertigt werden:

• Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr (Normalverfahren)
• vorübergehenden Verwendung
• Zollgutlagerung
• Transit 
• Re-Export 
• Veredelung.

Die gesetzliche Grundlage für Zollbestimmungen bilden in erster Linie der gemeinsamen Zollkodex (Common Customs Law of the GCC States) aus 2003, seine 2010 geänderte Fassung sowie die dazu gehörigen Durchführungsbestimmungen und der "Unified Guide for Customs Procedures at First Points of Entry".

Die Zollabfertigung und Abgabenerhebung werden in dem Mitgliedstaat des Golf-Kooperationsrat (GCC) durchgeführt, den die von außerhalb des GCC eingeführte Ware zuerst erreicht. Im Bestimmungsland werden in der Regel keine Erhebungen durchgeführt. Einfuhrverbote, Beschränkungen und produktspezifische Maßnahmen sind nicht vereinheitlicht worden, so dass hier zum Teil abweichende Regelungen bestehen.

Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr

Um die Ware endgültig zu importieren, müssen alle Einfuhrabgaben gezahlt und eventuelle handelspolitische Regelungen, zum Beispiel Genehmigungen, erfüllt werden. Für zahlreiche Konsumgüter wird außerdem ein Konformitätszertifikat verlangt.

Zollanmeldung und Warenbegleitpapiere

Um Waren einzuführen, muss das in Saudi-Arabien ansässige, importierende Unternehmen im Handelsregister eingetragen sein. Für den Handel mit Waren, für die eine Einfuhrgenehmigung erforderlich ist, muss der Importeur die Genehmigung der technisch zuständigen Behörde einholen. Steuerpflichtige juristische und natürliche Personen sowie Händler und Importeure verbrauchsteuerpflichtiger Waren müssen auch eine Eintragung in das Steuerregister bei der Behörde für Zakat, Steuern und Zoll (ZATCA) vornehmen. Die Zollanmeldung wird im elektronischen System FASAH durchgeführt. Es besteht die Möglichkeit, einen Zollagenten zu berufen. 

Während zuvor für den Import durchschnittlich zwölf und für den Export neun Dokumente nötig waren, sind es nach Angaben der Zollverwaltung grundsätzlich nur noch zwei: die Rechnung und der Frachtbrief.

Vorübergehende Verwendung

Berufsausrüstung, Warenmuster, Messewaren oder Reisegegenstände wie Kraftfahrzeuge und Laptops können vorübergehend in Saudi-Arabien eingeführt werden. Für die Abfertigung ist vom Importeur eine detaillierte Warenliste zu erstellen und das voraussichtliche Datum der Wiederausfuhr anzugeben. Außerdem ist in der Regel eine Rechnung vorzulegen. Für die aufgelisteten Waren wird eine Sicherheit in Höhe der Einfuhrabgaben geleistet. Bei der fristgerechten Ausfuhr wird die Sicherheit erstattet.

Für Messewaren ist die Teilnahme an einer Messe oder Ausstellung nachzuweisen. Für die Einfuhr von Berufsausrüstung muss bei der Anmeldung zu diesem Verfahren ein Arbeitsauftrag oder ein anderer Vertrag vorgelegt werden. Bei Wiederausfuhr der unveränderten Waren wird die geleistete Sicherheit erstattet, Mindermengen werden verzollt. Kostenlose Werbedrucke und Werbegegenstände können mit Ausnahmen zollfrei eingeführt werden. Saudi-Arabien ist dem Carnet A.T.A.-System nicht beigetreten.

Zollgutlagerung

Waren können vorerst unverzollt in einem vom Zoll überwachten Lager deponiert werden und dort bis zu drei Jahre verbleiben. Erst mit der Entnahme der Waren aus dem Lager werden die Einfuhrabgaben fällig. 

Das Königreich hat außerdem neue Flächen, so genannte "bonded zones" geschaffen. In diesen Zonen können Importeure, Exporteure oder Logistiker ihre Waren abgabenfrei und unter Aufsicht der Zollverwaltung zum Beispiel lagern, verpacken oder kennzeichnen. Für diese Tätigkeiten ist eine Lizenz notwendig. Der Antragsteller muss nicht in Saudi-Arabien ansässig oder im saudi-arabischen Handelsregister eingetragen sein. 

Zollgutversand/Transit

Unverzollte Waren können im Zollgutversand von der saudi-arabischen Eingangszollstelle zur Bestimmungszollstelle transportiert werden. Nach Entrichtung von Sicherheiten in Höhe der Einfuhrabgaben und Vorlage der Warenbegleitpapiere wird ein Versandschein für den Weitertransport zur Bestimmungszollstelle ausgestellt. Das Verfahren wird mit der Rückmeldung der Bestimmungszollstelle an die Eingangszollstelle über den Eingang der Waren abgeschlossen.

Der Warentransit erfolgt entsprechend. Ist der Bestimmungsort der Ware ein anderer GCC-Staat, muss für statistische Zwecke zusätzlich eine Anmeldung abgegeben werden. Details zum Transit zwischen den Mitgliedsstaaten der Arabischen Liga können dem „Agreement on the Regulation of Transit Transport among Arab States“ entnommen werden. Saudi-Arabien ist Unterzeichnerstaat der TIR-Konvention.

Aktive und passive Veredelung

Bei dem Zollverfahren "aktive Veredelung" werden zuvor eingeführte Waren be- oder verarbeitet und als veredelte Waren wieder ausgeführt. Dabei sind für die eingeführten Waren zunächst Einfuhrabgaben zu entrichten, die bei der nachgewiesenen Ausfuhr der veredelten Waren erstattet werden.

Passive Veredelung bedeutet, dass Waren zur Herstellung, Weiterverarbeitung, Reinigung oder Reparatur vorübergehend aus dem Zollgebiet ausgeführt werden. Bei der Wiedereinfuhr der veredelten Ware sind Einfuhrabgaben nur auf den im Ausland erworbenen Mehrwert zu entrichten.

Vereinfachungen

In der letzten Ausgabe des "Trading Across Borders Index" der Weltbank hat sich Saudi-Arabien von Platz 150 (2016) auf Platz 86 (2020) verbessert. Die Zollverwaltung hat mit den folgenden Vereinfachungen dazu beigetragen:

• Single Window System FASAH mit 135 Dienstleistungen
• Abgabe einer elektronischen Eingangsmeldung vor Ankunft der Sendung
• Einrichtung von Mehrzweckzolllagern
• Einführung des AEO
• Unterzeichnung des TIR-Übereinkommens
• Online-Buchungsservice für LKW
• Ausbau des Risikomanagements durch das Customs Targeting Center
• Reduzierung der Anzahl benötigter Dokumente für die Einfuhr und die Ausfuhr
• Update der Regulierung für Zollagenten
• Senkung der Anzahl genehmigungspflichtiger Waren um 20 Prozent
• Verbesserungen beim Kundenservice.

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