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  • 18.04.2019 Zollmeldung Oman Internationale Handelsabkommen, übergreifend
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    Oman - TIR Konvention

    Bonn (GTAI) - Oman ist dem internationalen TIR- Übereinkommen (Transports Internationaux Routiers) beigetreten und dieses wird mit königlichem Dekret 27/2018 für den Oman am 29.05.2019 in Kraft treten. Das TIR- Verfahren dient der Erleichterung des internationalen Warentransports mit Straßenfahrzeugen. So sind Waren, die im TIR-Verfahren in Fahrzeugen oder Behältern unter Zollverschluss befördert werden, in der Regel an den Durchgangszollstellen von Kontrollen befreit. Weitere Informationen zum...

    Trade Zoll Oman 3
  • 16.04.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA erwägen Zusatzzölle wegen Subventionen der EU an Airbus

    Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat im seit 2004 andauernden Streit zwischen den USA und der EU vor der WTO um Subventionen an den Flugzeughersteller Airbus einen entscheidenden Schritt getan. Im US-Gesetzblatt vom 12. April 2019 hat er eine vorläufige Liste von Produkten aus der EU veröffentlicht, auf die die USA wegen nach wie vor gezahlter Subventionen der EU und der Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien Schutzzölle erheben könnten. Er beruft...

    Trade Zoll EU USA 1
  • 15.04.2019 Zollmeldung Ukraine Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Einfuhr von flexiblen porösen Platten, Blöcken und Platten aus Polyurethanschaum in die Ukraine

    Bonn (GTAI) - Nachdem die Ukraine bereits im Juli 2016 erste Schutzmaßnahmenuntersuchungen bezüglich flexiblen porösen Platten, Blöcken und Platten aus Polyurethanschaum einleitete, veröffentlichte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine am 06. April 2019 die Mitteilung über die erneute Einleitung einer solchen Schutzmaßnahmenuntersuchung unabhängig vom Herkunftsland und Export.
    Betroffen sind Waren mit der Zolltarifnummer 3921 13 10 19.
    Die EU ist als interessierte...

    Trade Zoll Ukraine
  • 11.04.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Vorläufige Entscheidung im Antidumpingverfahren Edelstahl in Blöcken, Coils und Flacherzeugnisse

    Bonn (GTAI) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat im Antidumpingverfahren gegen Edelstahl in Blöcken, Coils und Flacherzeugnisse mit Ursprung in der EU, Japan, Südkorea und Indonesien (s. Meldung vom 24.7.2018) eine vorläufige Entscheidung bekannt gegeben.
    Waren mit Ursprung in der EU werden mit einem Antidumpingzoll in Höhe von 43,0% belegt. Für Waren mit Ursprung Japan werden bis zu 29,0% erhoben. Für Lieferungen mit Ursprung Südkorea gelten bis zu 103,1% und im Fall von Indonesien...

    Trade Zoll China
  • 11.04.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Sonderzölle auf Waren mit Ursprung USA ausgesetzt

    Bonn (GTAI) – Die Sonderzölle auf Kfz und Kfz-Teile mit Ursprung in den USA bleiben weiter ausgesetzt (s. Meldung vom 14.12.2018).
    Die Sonderzölle auf landwirtschaftliche Waren, die bereits in Kraft gesetzt waren, werden ebenfalls ausgesetzt (s. Meldung vom 18.6.2018; betroffen ist nur Anhang 1).
    Quelle: Entscheidung Nr. 1 /2019 der Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrates vom 31.3.2019 (nur chinesisch)

    Trade Zoll China
  • 08.04.2019 Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Medizinische Produkte in der Eurasischen Wirtschaftsunion

    Bonn (GTAI) – Nach Beendigung der Übergangsphase am 16.03.19 ist die Bewertung durch ein Qualitätsmanagementsystem für medizinische Produkte in der Eurasischen Wirtschaftsunion ab sofort obligatorisch.
    Hersteller müssen nun bei der Einführung ihrer Medizinprodukte sicherstellen, dass diese der Prüfung durch das Qualitätsmanagementsystem standhalten. Nur dann kann die Marktfreigabe der Produkte mit stabilen Qualitäts- und Sicherheitsindikatoren gewährleistet werden.
    Das einschlägige Dokument der...

    Trade Zoll Russland 4
  • 08.04.2019 Zollmeldung Russland Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Russische Föderation führt Einfuhrlizenz für Aluminiumfelgen ein

    Bonn (GTAI) – Die Regierung der Russischen Föderation hat in ihrem Beschluss Nr. 303 vom 21.03.19 festgelegt, dass im Zeitraum zwischen dem 10.01.19 und einschließlich dem 09.10.19 für Aluminiumfelgen, die in die Russische Föderation eingeführt werden, eine Einfuhrlizenz erforderlich ist.
    Betroffen sind Waren mit der Zolltarifnummer 8708 70 500 9.
    In dem genannten Zeitraum ist das Ministerium für Industrie und Handel der Russischen Föderation berechtigt entsprechende Lizenzen für die Einfuhr aus...

    Trade Zoll Russland 5
  • 05.04.2019 Zollmeldung Argentinien Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Argentinien - Neue Freigrenze für private Postsendungen

    Bonn (GTAI) – Gemäß Dekret 221/2019 können seit dem 23. März 2019 private Postsendungen bis zu einem Warenwert von 50 US Dollar zoll- und steuerfrei in Argentinien eingeführt werden. Bislang betrug die Freigrenze 25 US$. Privatpersonen können bis zu zwölfmal im Jahr von dieser Regelung Gebrauch machen. Voraussetzung ist, dass es sich nicht um Warensendungen mit kommerziellem Zweck handelt. (BS)

    Trade Zoll Argentinien 4
  • 03.04.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Türkei – Importverordnung 2019

    Bonn (GTAI) - Die Importverordnung für das Jahr 2019 wurde am 29.12.2018 im türkischen Amtsblatt veröffentlicht.
    Die Verordnung enthält Vorschriften über die Einfuhr von Waffen und Sprengstoffen, radioaktiven Stoffen, Süßstoffen, kartografischem Material, Waren aus Entwicklungsländern, Land- und Luftfahrzeugen, gebrauchten oder erneuerten Waren, Druckpapier für Banknoten, Dual-Use-Gütern, Waren für den Arbeitsschutz, ozonschädigenden Stoffen, Textilien und Lederwaren, Düngemitteln und bestimmten...

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  • 03.04.2019 Zollmeldung Türkei Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Türkei – Produktsicherheitsverordnungen 2019

    Bonn (GTAI) - Die Produktsicherheitsverordnungen für das Jahr 2019 wurden im türkischen Amtsblatt am 30.12.2018 veröffentlicht.
    Es handelt sich um 22 Einzelverordnungen, die jeweils für bestimmte Produktgruppen gelten. Betroffen sind unter anderem Waren, für die besondere technische Standards gelten, wie Calciumcarbide, Feuerschutzmittel, bestimmte Baumwollgarne, Eisen- und Stahlerzeugnisse, Maschinen und Apparate, Kfz-Teile und Zubehör sowie Einwegfeuerzeuge (Verordnung Nr. 1). Abfallstoffe (VO Nr.

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