EU Customs & Trade News EU Antidumping, Antisubvention
Antidumping - Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in China
Die Europäische Kommission verlängert die Antidumpingmaßnahmen.
15.12.2023
Von Stefanie Eich | Bonn
Auf Einfuhren von Trichlorisocyanursäure (TCCA) mit Ursprung in China bestehen Antidumpingmaßnahmen. Nach Abschluss einer Auslaufüberprüfung verlängert die Europäische Kommission diese Maßnahmen.
Die Maßnahmen gelten für fünf Jahre
Die Europäische Kommission führt den endgültigen Antidumpingzoll mit Wirkung vom 15. Dezember 2023 ein. An den Antidumpingzollsätzen ändert sich nichts.
Betroffene Ware
Bei der betroffenen Ware handelt es sich um Trichlorisocyanursäure und Zubereitungen daraus, auch unter dem Internationalen Freinamen (INN) "Symclosen“ bekannt, mit Ursprung in China. Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 2933 69 80 und ex 3808 94 20 (TARIC-Codes 2933 69 80 70, 3808 94 20 20).
Antidumpingzölle
endgültige Antidumpingzollsätze auf den Nettopreis frei Grenze der Union, unverzollt
Unternehmen | Antidumpingzollsatz (in Prozent) | TARIC-Zusatzcode |
|---|---|---|
Hebei Jiheng Chemical Co. Limited | 8,1 | A604 |
Puyang Cleanway Chemicals Limited | 7,3 | A628 |
Heze Huayi Chemical Co. Limited | 3,2 | A629 |
Zhucheng Taisheng Chemical Co. Limited | 40,5 | A627 |
Liaocheng City Zhonglian Industry Co. Ltd. | 32,8 | A998 |
Alle übrigen Unternehmen | 42,6 | A999 |
Anwendung unternehmensspezifischer Zollsätze
Die Anwendung der unternehmensspezifischen Zollsätze setzt voraus, dass den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eine gültige Handelsrechnung vorgelegt wird; diese muss eine Erklärung enthalten, die von einer dafür zuständigen, mit Namen und Funktion ausgewiesenen Person des rechnungsstellenden Unternehmens datiert und unterzeichnet wurde und deren Wortlaut wie folgt lautet: "Der/Die Unterzeichnete versichert, dass die auf dieser Rechnung aufgeführten und zur Ausfuhr in die Europäische Union verkauften [Mengenangabe] [überprüfte Ware] von [Name und Anschrift des Unternehmens] ([TARIC-Zusatzcode]) in [betroffenes Land] hergestellt wurden und dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“. Wird keine solche Handelsrechnung vorgelegt, findet der für alle übrigen Unternehmen geltende Zollsatz in Höhe von 42,6 Prozent Anwendung.
Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2023/2757; ABl. L vom 14. Dezember 2023.
Einleitung einer Auslaufüberprüfung
Im März 2022 hatte die Europäische Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten zum 6. Dezember 2022 bekannt gegeben hatte. Daraufhin reichten TERCROS S.A. und Electroquímica de Hernani S.A. einen Antrag ein, eine Auslaufüberprüfung einzuleiten. Die Kommission leitete ein solches Verfahren im Dezember 2022 ein.
Quellen:
- Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung [...]; ABl. C 462 vom 5. Dezember 2022, S. 10.
- Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 113 vom 9. März 2022, S. 24.
Vorherige Antidumpingmaßnahmen
Die Antidumpingmaßnahmen wurden bereits 2005 eingeführt und 2011 sowie erneut 2017 verlängert. Neben einem allgemeinem Antidumpingzollsatz in Höhe von 42,6 Prozent gibt es diverse firmenspezifische Zollsätze in geringerer Höhe. Es besteht die Möglichkeit, einen Antrag auf Anerkennung als neuer ausführender Hersteller zu stellen. Ziel ist es, festzustellen, ob ein unternehmensspezifischer Zollsatz festgesetzt werden kann. Die EU-Kommission führte mehrere Neuausführeruntersuchungen durch.
Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2017/2230; ABl. L 319 vom 5. Dezember 2017, S. 10.
