Markierungs- und Kennzeichnungsvorschriften

Im Februar 2019 billigte das kasachische Parlament die Ratifizierung des Abkommens über die digitale Kennzeichnung von Waren in der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Die Kennzeichnung erfolgt mithilfe eines Data-Matrix-Codes (2D-Barcode). Dieser wird entweder direkt auf der Ware oder auf deren Verpackung angebracht. Er enthält umfangreiche Informationen zum jeweiligen Produkt.

Die Mitgliedstaaten der EAWU legen Umsetzungstermine, Verfahren und Bedingungen durch nationale Rechtsvorschriften fest. Anschließend informieren sie den Eurasischen Wirtschaftsrat über die genehmigten Rahmenbedingungen.

Ziel des Abkommens ist es, die Kennzeichnung von Waren mit maschinenlesbaren Zeichen innerhalb der EAWU zu vereinheitlichen. Zudem soll die Rückverfolgbarkeit von Produkten über ihren gesamten Lebenszyklus sichergestellt werden. Dadurch sollen der Dokumentenfluss vereinfacht, die Interaktion zwischen Wirtschaft und Staat beschleunigt sowie die Verbreitung von Fälschungen und illegal eingeführten Waren erschwert werden.

Erste praktische Erfahrungen mit der digitalen Kennzeichnung sammelte Kasachstan bereits im Rahmen des EAWU-Pilotprojekts für Pelzwaren. Inzwischen wurde das System schrittweise auf zahlreiche weitere Warengruppen ausgeweitet.

Zu den von der obligatorischen digitalen Kennzeichnung betroffenen Produktgruppen zählen unter anderem Tabakwaren, Arzneimittel, Milchprodukte, abgepacktes Wasser, Schuhe, Waren der Leichtindustrie, Reifen, Parfümeriewaren, Fahrräder, Rollstühle sowie weitere Konsumgüter. Für zusätzliche Produktgruppen werden regelmäßig Pilotprojekte durchgeführt oder neue Kennzeichnungspflichten eingeführt.

Da die Liste der kennzeichnungspflichtigen Waren fortlaufend erweitert wird, sollten exportierende Unternehmen vor jeder Lieferung prüfen, ob ihre Produkte bereits einer obligatorischen digitalen Kennzeichnung unterliegen.

Einen aktuellen Überblick über Pilotphasen, Übergangsfristen und bestehende Kennzeichnungspflichten bieten die zuständigen nationalen Informationssysteme sowie die offizielle Plattform „честный знак“.

Den Ablauf der digitalen Kennzeichnung zeigt folgende Grafik:

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