Zölle und Einfuhrabgaben

Einfuhrabgaben

Der kubanische Zolltarif kann auf der Internetseite der kubanischen Zollverwaltung heruntergeladen werden. Maßgeblich ist die Spalte NMF. Die Zollsätze sind alternativ auch in der Access2Markes Datenbank der EU-Kommission abrufbar. Meistens wird ein Zollsatz von fünf Prozent erhoben, für Antibiotika beträgt der Zollsatz ein Prozent.

Bemessungsgrundlage

Bemessungsgrundlage ist der Zollwert der eingeführten Ware. Dies ist in der Regel der Transaktionspreis, das heißt der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. Hinzuzurechnen sind Transport- und Versicherungskosten bis zum ersten Entladeort auf Kuba, sofern diese Kosten nicht bereits im Transaktionspreis enthalten sind.

Folgende Kosten, soweit sie für den Käufer entstanden, aber nicht in dem gezahlten oder zu zahlenden Preis enthalten sind, müssen dem Transaktionspreis hinzugerechnet werden:

• Provisionen und Maklerlöhne mit Ausnahme von Einkaufsprovisionen.
• Kosten von Umschließungen, die zu Zollzwecken als Einheit mit den eingeführten Waren angesehen werden.
• Verpackungskosten für Materialien und die entsprechenden Arbeitskosten.
• Anteilsweise Kosten für Teile, Werkzeuge, Formen und ähnliche Verbrauchsmaterialien, die für die Produktion der eingeführten Ware erforderlich waren und vom Verkäufer kostenlos oder unterhalb der Selbstkosten zur Verfügung gestellt wurden. Gleiches gilt für Entwicklungs- und Designkosten.
• Lizenzgebühren für die eingeführten Waren, die vom Käufer zu zahlen sind.
• Erlöse aus späteren Weiterverkäufen, die dem Verkäufer zufließen.

Vom Transaktionspreis dürfen folgende Kosten abgezogen werden, sofern sie in der Rechnung getrennt aufgeführt sind:

• Gebühren für Aufbau, Installation, Zusammenbau, Einweisungsmaßnahmen und Ähnliches nach der Einfuhr auf Kuba.
• Transport- und Versicherungskosten nach dem ersten Entladeort auf Kuba.
• Einfuhrzölle und Steuern.
• Außertarifliche Zollfreiheiten

Ersatzwaren

Waren, die als kostenloser Ersatz für defekte, bereits gelieferte Waren gleicher Art eingeführt werden, sind zollfrei (Art. 152 f. ZG). Gleiches gilt für Waren, die als Garantieleistung importiert werden (Art. 154 f. ZG).

Postverkehr

Im Postverkehr bleiben nichtkommerzielle Sendungen an Privatpersonen bis zu einem Wert von 30 Pesos (CUC; 1 CUC entspricht ca. 0,88 €) zollfrei. Darüber hinaus und bis zu einem Wert von 200 CUC werden 100 Prozent Zoll berechnet. Sendungen von höherem Wert sind nicht gestattet.

Reiseverkehr

Neben dem persönlichen Reisegepäck dürfen Waren bis zu einem Wert von 1.000 Pesos pro Person zoll- und abgabenfrei eingeführt werden. Devisen bis zu einem Wert von 5.000 US Dollar können ohne Deklaration eingeführt werden.

Nicht gestattet sind Drogen und Narkotika, Waren tierischen Ursprungs, Pornographie, elektrische Geräte mit hohem Stromverbrauch wie Kühl- und Heizgeräte, sowie Kraftfahrzeuge, deren Motoren und Chassis.

Verstöße gegen Zollvorschriften (Art. 196 bis 203 ZG)

Bei vorsätzlichen Verstößen gegen Zollvorschriften drohen Geldbußen und/oder die Beschlagnahme verwendeter Transportmittel (Art. 200 ZG). Im Wiederholungsfall kann sich das Strafmaß um 50 Prozent erhöhen (Art. 201 ZG).

Rechtsbehelfe (Art. 211 ff.ZG)

Gegen Zollstrafen kann beim unmittelbaren Vorgesetzten Beschwerde eingelegt werden. Bei Geldstrafen beträgt die Einspruchsfrist 15 Tage, bei Beschlagnahmen 30 Tage.

Nachträgliche Prüfungen (Art. 20f. ZG)

Die kubanische Zollverwaltung hat das Recht, Zollabfertigungen bis zu fünf Jahre nach Erlass des entsprechenden Bescheides zu überprüfen. Die Zollbeteiligten haben die Pflicht mitzuwirken, insbesondere Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

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