Neuseeland: Rechtssystem

Parlamentarisch konstitutionelle Monarchie

Neuseeland ist eine parlamentarische Demokratie und zugleich eine konstitutionelle Monarchie innerhalb des Commonwealth of Nations. Das bedeutet, dass das Land eine demokratisch gewählte Regierung hat, aber das Staatsoberhaupt formell die britische Monarchin beziehungsweise der britische Monarch ist. 

Das neuseeländische Parlament besteht nur aus einer Kammer – dem House of Representatives. Die Regierung wird vom Premierminister (Prime Minister) und dem Kabinettsrat (Cabinet) gebildet. Der Premierminister ist in der Regel der oder die Vorsitzende der Partei mit den meisten Sitzen im Parlament oder der führenden Koalition. Die formelle Ernennung der Minister erfolgt durch den Generalgouverneur, der den König im Land vertritt, aber nach demokratischem Brauch auf Anraten des Premierministers handelt. 

Verfassung und Rechtssystem

Neuseeland verfügt über kein einheitliches Verfassungsdokument. Der verfassungsrechtliche Rahmen setzt sich aus mehreren Dokumenten zusammen. Diese Verfassungsdokumente haben den Rang von einfachen Gesetzen. Hierzu zählen zum Beispiel der Constitution Act 1986 und der Electoral Act 1993.

Von verfassungsrechtlicher Bedeutung ist zudem der New Zealand Bill of Rights Act 1990. Dieser hält die Grundrechte fest.

Hinsichtlich des Rechtssystems gehört Australien dem Rechtskreis des Common Law an. Der Begriff des Common Law bezieht sich auf ein Rechtssystem, das sich aus Gewohnheitsrecht, Richterrecht und kodifiziertem Recht zusammensetzt.

Mitgliedstaat der Welthandelsorganisation

Neuseeland ist seit dem 1. Januar 1995 Mitgliedstaat der Welthandelsorganisation (WTO). Die WTO strebt die Liberalisierung des Welthandels an, unter anderem durch einheitliche Regeln zum Waren- und Dienstleistungshandel, öffentlichen Beschaffungswesen und geistigen Eigentum.

Ferner gehört Neuseeland der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsunion (Asian-Pacific Economic Cooperation – APEC) an.

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