Sonderwirtschaftszonen in Peru

Die Sonderwirtschaftszonen – SWZ (Zonas Económicas Especiales – ZEE) in Peru sind zentrale Instrumente für Wirtschaftsförderung, um ausländische Investitionen anzuziehen, den Export zu fördern und die regionale Entwicklung zu unterstützen. Um diese Regelung zu verstehen, müssen deutsche Unternehmen nicht nur die Arten der angebotenen Fördermaßnahmen analysieren, sondern auch den rechtlichen Rahmen, der ihre Anwendung und die in diesen Zonen ausgeübten wirtschaftlichen Aktivitäten bestimmt. Dieser Bericht gibt einen rechtlichen Überblick über die SWZ in Peru.

Rechtsgrundlagen

Das wichtigste Rechtsinstrument im peruanischen System ist das SWZ-Gesetz (Ley 30446/16), das die allgemeine Funktionsweise der Zonen vereinheitlicht. Zusätzlich zu diesem Gesetz gibt es spezifische Regeln für jede Zone. Für deutsche Unternehmen bedeutet das, dass jede Zone ihre eigene Rechtsgrundlage hat, aber innerhalb eines einheitlichen Systems von Anreizen arbeitet, das vorhersehbar und langfristig gültig ist.

Überblick über die SWZ in Peru

In Peru gibt es derzeit vier Sonderwirtschaftszonen, die jeweils ihre eigenen rechtlichen und wirtschaftlichen Merkmale haben.

Die ZofraTacna (4.) in Tacna ist ein konsolidiertes Zentrum für Industrie-, Handels- und Dienstleistungsaktivitäten mit starker regionaler Integration. Sie ist die einzige der Zonen, die den rechtlichen Charakter einer Freihandelszone (Zona Franca) hat und durch ein eigenes Gesetz (Ley 27688/02) geschaffen wurde. Die anderen drei Zonen haben ein standardisierteres Rechtssystem und sind als primäre Handelszonen mit Sonderbehandlung definiert, die rechtlich als ZEDs (Zona Especial de Desarollo) bezeichnet werden. Die ZED Paita (1.) im Norden des Landes ist auf die Agroindustrie und den Export ausgerichtet und profitiert von der Nähe zu einer bedeutenden Hafeninfrastruktur. Die ZED Ilo (3.) im Süden des Landes befindet sich im Aufbau und hat strategisches Potenzial als Logistik- und Industrieplattform. Die ZED Matarani (2.) schließlich steht in direktem Zusammenhang mit dem Bergbau und den Hafendienstleistungen, die mit dem Export von Rohstoffen verbunden sind.

Hauptbestandteile der SWZ

Jede SWZ hat vier grundlegende Bestandteile: Ziele, Maßnahmen, Kriterien und zuständige Behörde. Im Fall von Peru sind die Bestandteile wie folgt geregelt:

Zielsetzung der Sonderwirtschaftszonen

Die SWZs in Peru sind grundsätzlich als Zentren der Produktionsentwicklung konzipiert. Ihre Ziele konzentrieren sich darauf, ausländische Direktinvestitionen anzuziehen, industrielle Aktivitäten und Mehrwertdienste zu fördern, formelle Arbeitsplätze zu schaffen und den Export zu diversifizieren. Außerdem will der Gesetzgeber die technologische Innovation und die dezentrale regionale Entwicklung fördern. Nach dem SWZ-Gesetz ist eine vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte mit potenziell erheblichen Auswirkungen vorgeschrieben, um sicherzustellen, dass das Wirtschaftswachstum auf nachhaltige und rechtlich kontrollierte Weise erfolgt.

Fördermaßnahmen

Die Fördermaßnahmen bestehen vor allem in einer weitgehenden Steuer- und Zollbefreiung. Nach Art. 4 Ley 30446 können Waren unmittelbar in die Zonen verbracht werden. Für die ZED Paita, ZED Ilo und ZED Matarani sieht das peruanische Recht vor, dass die in den Zonen zugelassenen Tätigkeiten von der Körperschaftsteuer (Impuesto a la Renta), der Mehrwertsteuer (Impuesto General a las Ventas - IGV), der kommunalen Förderabgabe (Impuesto de Promoción Municipal - IPM) und der Verbrauchsteuer (Impuesto Selectivo al Consumo - ISC) befreit sind. Für Unternehmen, die in diesen Zonen tätig sind, besteht der größte Vorteil darin, dass die Körperschaftsteuer, deren voller Steuersatz bei 29,5 Prozent liegt, auf null gesenkt wird. Für ZOFRATACNA sieht Art. 7 Ley 27688 ebenfalls eine Befreiung von der Körperschaftsteuer, sowie grundsätzlich von allen zentralstaatlichen, regionalen und kommunalen Abgaben vor. Die Vorteile gelten nach Art. 3 Ley 30446 bis zum 31. Dezember 2042.

Kriterien für den Zugang

Der Zugang zur SWZ-Regelung ist an die Erfüllung von Anforderungen geknüpft, die die wirtschaftliche Effektivität der Investitionen sicherstellen. Die Unternehmen müssen relevante Investitionen tätigen, echte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit nachweisen und Produktionstätigkeiten entwickeln, die mit den Zielen der Zonen vereinbar sind. Außerdem müssen sie Arbeitsplätze schaffen und die Governance- und Transparenzstandards einhalten.

Zu den in den ZED geförderten Tätigkeiten zählen insbesondere industrielle Tätigkeiten, Verarbeitung, Montage, Logistik, Reparatur, Wartung, Dienstleistungen, Telekommunikation, Informationstechnologie sowie Forschung und Entwicklung, sofern diese gemäß den Vorschriften der jeweiligen Zonen zulässig sind. Der Erlass Nr. 005-2019-MINCETUR legt fest, dass der Nutzer die Genehmigung der Verwaltung der jeweiligen Zone benötigt und die genehmigten Tätigkeiten im rechtlichen Rahmen der ZED ausüben muss. Im Falle der ZOFRATACNA schreibt Art. 40 des Gesetzes 27688 vor, dass die Begünstigten mit dem Betreiber oder der Verwaltung einen entgeltlichen Vertrag über die Nutzung von Flächen oder Einrichtungen abschließen müssen.

Zuständige Behörden

Die institutionelle Struktur der SWZ umfasst das koordinierte Handeln verschiedener staatlicher Stellen. Das Ministerium für Außenhandel und Tourismus (Ministerio de Comercio Exterior y Turismo – MINCETUR) ist für die Formulierung und Überwachung der Strategie für die Wirtschaftszonen zuständig, während die Nationale Zoll- und Steuerverwaltung (Superintendencia Nacional de Aduanas y de Administración Tributaria – SUNAT) die Aufgaben der Steuer- und Grenzkontrolle wahrnimmt.

Zum Thema:

• GTAI-Webinar Diversifizierung: Lateinamerika - Der Fall China
• GTAI-Publikation Zoll und Einfuhr kompakt Peru