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Rahmenbedingungen

Der staatliche Gesundheitsdienst SNS profitiert von EU-Zuschüssen für seine Modernisierung. Für die Zulassung und Preise von Medikamenten ist die Behörde Infarmed zuständig.

Von Oliver Idem | Madrid

Staatlicher Gesundheitsdienst SNS bildet den Schwerpunkt

Die Gesundheitsversorgung in Portugal besteht im Wesentlichen aus drei Einheiten. Über das nationale öffentliche Gesundheitssystem Serviço Nacional de Saúde (SNS) gewährleistet der Staat den Gesundheitsschutz der Bevölkerung. Hinzu kommen einige Sondersysteme für Angehörige bestimmter Berufe oder Organisationen. Dazu zählen beispielsweise Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst.

Die dritte Einheit bildet der private Gesundheitssektor. Dieser ergänzt teilweise durch Verträge das staatliche System. Zu solchen Kooperationen greifen die Akteure zum Beispiel, wenn bestimmte medizinische Leistungen in einer Region nicht ausreichend durch das SNS angeboten werden können. Zum Wachstum des privaten Sektors trägt bei, dass viele Portugiesen ihn zur Umgehung von Wartezeiten nutzen. Zudem werden in Feldern mit einer schwachen staatlichen Abdeckung häufig private Anbieter genutzt - sofern diese Leistungen für die Betreffenden bezahlbar sind.

Der SNS wird aus Steuermitteln finanziert und betreibt Gesundheitszentren und Krankenhäuser. Für die Nutzung fallen häufig geringe Gebühren an. Manche zahnmedizinischen Leistungen zählen nicht zum Spektrum des SNS.

Im staatlichen Gesundheitsdienst SNS steht aufgrund seiner finanziellen Situation die Kostenkontrolle im Fokus. Die Behörde für den Zentraleinkauf des Gesundheitswesens Serviços Partilhados do Ministério da Saúde (SPMS) ist auch für Logistik und Einkauf zuständig. Die SPMS schließt Rahmenverträge ab. Medikamente zählten gleich zu den ersten beiden Bereichen, für die dieses Beschaffungssystem eingeführt wurde.

Im Bereich der Gesundheitsversorgung wird die Bedeutung des Aufbau- und Resilienzplans für Portugal deutlich. Während der steuerfinanzierte SNS mit Zahlungsverzögerungen und Verschuldung kämpft, ermöglichen die EU-Hilfsgelder dennoch Investitionen in Verbesserungen. In der Komponente C1 sind knapp 1,4 Milliarden Euro für den Gesundheitsdienst vorgesehen. Damit sollen Leistungen verbessert und die Digitalisierung von SNS-Einrichtungen vorangetrieben werden. 

Behörde Infarmed mit Schlüsselrolle bei Zulassung und Preisgestaltung

Für die Zulassung von Arzneimitteln ist die Behörde Infarmed zuständig. Ihrer Arbeit liegen ebenso die Rahmenbedingungen der EU zugrunde, wie es in Deutschland der Fall ist.

Infarmed baut den englischsprachigen Internetauftritt aus. Unter anderem bietet die Behörde eine humanmedizinische Produktdatenbank an. Zudem kann die Verfügbarkeit von Medikamenten in Portugal per Onlinesuche geprüft werden.

In portugiesischer Sprache ist auch eine Preissuche für Medikamente verfügbar. Diese kann anhand von verschiedenen Kriterien genutzt werden.

Patentierte Arzneimittel dominieren den portugiesischen Markt

Fitch Solutions schätzt den Gesamtmarkt für Arzneimittel in Portugal für 2022 auf rund 4,4 Milliarden Euro. Dabei dominieren mit mehr als 4 Milliarden Euro verschreibungspflichtige Medikamente. Von diesen wiederum entfallen etwa drei Viertel auf patentierte Arzneimittel und der Rest auf Generika. Die frei verkäuflichen Over-the-Counter-Medikamente kommen auf geschätzte Verkäufe von 366 Millionen Euro.

Für die Preise der verschreibungspflichtigen Medikamente ist die Behörde Infarmed zuständig. Dabei nutzt die Behörde ein Referenzpreissystem. Laut Fitch Solutions zieht Infarmed Vergleichspreise von Arzneimitteln mit den gleichen Wirkstoffen aus bestimmten Ländern heran. Das waren 2022 Spanien, Frankreich, Italien und Slowenien. Die Referenzländer werden jährlich überprüft. Damit soll sichergestellt werden, dass sie im Hinblick auf die Wirtschaftsleistung pro Kopf und die Arzneimittelpreise einem vergleichbaren Standard entsprechen.

Mobile Stationen ergänzen das Netz aus 2.900 festen Apotheken

Laut dem Fachverband Apifarma existierten 2020 in Portugal rund 2.900 Apotheken. Hinzu kamen etwa 200 mobile Apothekenstationen, die zur Verbesserung der Versorgung genutzt wurden.

Im Jahr 2019 lag die Zahl der Handelsunternehmen für Arzneimittel laut Apifarma bei 454. Dass auf einen durchschnittlichen Händler rechnerisch nur sechs bis sieben Apotheken entfallen, spricht für eine starke Fragmentierung der Arzneimitteldistribution.

Für Arzneimittel gilt in Portugal ein stark ermäßigter Mehrwertsteuersatz. Dieser beträgt 6 Prozent gegenüber dem Standardsatz von 23 Prozent.

Im innergemeinschaftlichen Warenverkehr der EU sind die Regelungen des Umsatzsteuerkontrollverfahrens in der EU zu beachten. Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundeszentralamtes für Steuern (www.bzst.bund.de). Hinsichtlich der Normierung gelten die einschlägigen EU-Richtlinien (siehe etwa die Website des Deutschen Instituts für Normung e.V., www.din.de).

Die GTAI stellt ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen zur Verfügung.

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