Jede ordnungsgemäße Wareneinfuhr erfordert die Überführung in ein Zollverfahren. Voraussetzung dafür ist eine regelgerechte Anmeldung.
Registrierung des Importeurs
Die Teilnahme am Außenhandel ist grundsätzlich frei. Wer als Importeur oder Spediteur mit Sitz in Taiwan auftreten will, muss sich jedoch zunächst beim Ministerium für Außenhandel registrieren lassen (Art. 9 Foreign Trade Act).
Zollanmeldung
Eingeführte Waren sind bei der Zollbehörde innerhalb von 15 Tagen zur Überführung in ein Zollverfahren anzumelden und werden erst nach Entrichtung der Einfuhrabgaben zollamtlich freigegeben.
Die Anmeldung erfolgt elektronisch über das System "Customs-Port-Trade" (CPT). Zollanmeldungen können vom Einführer oder durch einen von ihm beauftragten Vertreter abgegeben werden. Zollschuldner sind gesamtschuldnerisch der Empfänger der eingeführten Ware, der Inhaber des Frachtbriefs oder derjenige, der die Ware besitzt (Art. 6 des taiwanischen Zollgesetzes - ZG).
Nach Bekanntgabe des Zollbescheides ist der Zollschuldner verpflichtet, die Einfuhrabgaben innerhalb von 14 Tagen zu entrichten (Art. 43 ZG). Danach kann über die Ware frei verfügt werden.
Warenbegleitpapiere
Grundsätzlich ist der Zollanmeldung die Handelsrechnung (2-fach) mit allen handelsüblichen Angaben beizufügen. Diese sind:
- Name und Anschrift des Ausführers
- Name und Anschrift des Empfängers
- Ort und Datum der Ausstellung
- Rechnungsnummer
- Angabe über die Beförderung
- Ursprungsland
- Marke, Nummern und Anzahl der Packstücke
- genaue Warenbezeichnung
- Brutto- und Nettogewichte
- Einzelpreise und Gesamtbetrag
- Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Falls die Handelsrechnung keine genaue Übersicht über die in den einzelnen Packstücken enthaltenen Waren gibt, ist der Sendung eine genaue Packliste beizufügen. Der Inhalt der Packstücke ist auf der Packliste in englischer Sprache übersichtlich mit Warenbeschreibung, Marken und Nummern aufzuführen.
Weitere Zollverfahren
Neben der Abfertigung zum freien Verkehr kann der Zollbeteiligte folgende besondere Zollverfahren beantragen: Zollgutversand, vorübergehende Verwendung, Zollgutlagerung und aktive Veredelung.
Versandverfahren
Es ist nicht erforderlich, eingeführte Waren sofort am Einfuhrort zum freien Verkehr oder zu einem anderen Zollverkehr abzufertigen. Vielmehr können im Rahmen eines Zollgutversandes Waren an andere Zollstellen im Inland befördert und dort zollamtlich behandelt werden. Hierfür sind Sicherheiten erforderlich.
Vorübergehende Verwendung
Berufsausrüstung, Messegut und Warenmuster können mit dem Carnet ATA ohne Erhebung von Eingangsabgaben vorübergehend eingeführt werden. Die Sicherheiten werden in Form einer Globalbürgschaft von der ausstellenden Körperschaft geleistet. Carnets werden in Deutschland von den Industrie- und Handelskammern (IHKs) ausgestellt.
Ist die vorübergehende Einfuhr mit Carnet ATA nicht möglich, ist das Regelverfahren anzuwenden. Bei der Einfuhr sind dann Sicherheiten in Höhe der zu erwartenden Eingangsabgaben zu leisten. Diese werden bei ordnungsgemäßer Wiederausfuhr erstattet.
Zolllager
Eingeführte Waren können frei von Einfuhrabgaben in Zolllagern (Bonded Warehouse) aufbewahrt werden. Im Zolllager sind ausschließlich erhaltende Minimalbehandlungen der eingelagerten Waren zulässig. Darüber hinausgehende Tätigkeiten wie Zusammenstellen, Teilen, Sortieren oder Umpacken müssen zuvor zollamtlich genehmigt werden. Waren für die Einfuhrverbote bestehen, geschmuggelte Waren und Waren, von denen mutmaßlich Umweltverschmutzungen ausgehen, dürfen nicht gelagert werden.
Wenn die Waren entnommen werden, um sie in das taiwanische Zollgebiet einzuführen, entstehen die Eingangsabgaben in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Höhe. Die Waren können auch wieder exportiert werden. Taiwanische Eingangsabgaben entstehen dann nicht.
Veredelung
Zur Herstellung von Waren, die für den Export aus Taiwan bestimmt sind, können Vormaterialien zollfrei eingeführt werden. Dazu ist zuvor ist bei den taiwanischen Zollbehörden ein Veredelungsverkehr zu beantragen. Die hergestellten Waren müssen im Regelfall innerhalb der folgenden zwölf Monate exportiert werden (Art. 56 ZG).
Betriebe, die überwiegend für den Export produzieren, können als "export processing factories“ zugelassen werden (Art. 59 ZG). Rohmaterialien können dann zollfrei importiert und gelagert werden. Sollen hergestellte Waren oder überschüssige Rohmaterialien in das taiwanische Zollgebiet verbracht werden, sind die entsprechenden Zölle anteilmäßig zu zahlen.
