Tansania: Rechtssystem

Allgemeines

Tansania liegt im Osten Afrikas. Nach der Unabhängigkeit Tanganjikas im Jahr 1961 vereinigte dieses sich 1964 mit dem im Jahr 1963 ebenfalls unabhängig gewordenen Sansibar – es entstand die Vereinigte Republik Tansania (fortfolgend: Tansania).

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen. Zu beachten ist, dass der Landesteil Sansibar über eine eigene Regierung mit eigenem Parlament und Präsidenten sowie unter anderem über ein eigenes Gerichtswesen verfügt und damit teilweise abweichende Rechtsvorschriften gelten.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde, des Tanzania Investment Centre (TIC), die sich als One-Stop-Shop Investment Facilitator versteht. Auf Sansibar sollte die Zanzibar Investment Promotion Authority (ZIPA) hinzugezogen werden.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Tansania ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (African Union - AU)
• Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten, AKP-Gruppe (Englisch: Organisation of African, Caribbean and Pacific States - OACPS; Französisch: L’Organisation des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique - OCACP)
• Ostafrikanische Gemeinschaft (East African Community - EAC)
• Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community - SADC)
• Vereinte Nationen (VN)
• Commonwealth of Nations
• Welthandelsorganisation (World Trade Organization - WTO) 
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Tansania hat das AfCFTA am 17. Januar 2022 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Mulitlateral Investment Guarantee Agency - MIGA)
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectuel Property Organization - WIPO)
• Afrikanische regionale Organisation für geistiges Eigentum (African Regional Intellectual Property Organization - ARIPO).

Gesetze und Rechtsquellen

Das Rechtssystem von Tansania beruht grundsätzlich auf dem angelsächsischen Common Law. Die Verfassung von 1977 ist die primäre Rechtsquelle und garantiert bestimmte Grundrechte. Daneben sind weitere Rechtsquellen die vom Parlament verabschiedeten Gesetze, die von den Gerichten entschiedenen Präzedenzfälle sowie die Rechtsgrundsätze des Common Law und des Equity. Eine weitere Rolle spielen auch das traditionelle Gewohnheitsrecht, das islamische Recht und die internationalen Verträge und Konventionen.

Einen Überblick über das im Land anwendbare Recht vermitteln auch der Interpretation of Laws Act sowie der Judicature and Application of Laws Act.

Gesetzestexte stehen im Internet unter anderem unter folgenden Links zur Verfügung:

• Tanzania Government Gazette
• United Republic of Tanzania – Parliament of Tanzania
• Tanzania Investment Centre (TIC)
• Laws of Tanzania (Volltexte nur für Abonnenten)
• Lexadin – The World Law Guide: Tanzania.

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