USA - Russland keine Marktwirtschaft mehr in Antidumpingverfahren

Liste der Nichtmarktwirtschaften

Im Jahr 2022 hat das US-Handelsministerium entschieden, Russland in Antidumpingverfahren nicht mehr als Marktwirtschaft zu behandeln. Diese Einstufung gilt auch weiterhin.

Damit erhalten die USA die Möglichkeit, wirkungsvoll gegen Marktverzerrungen vorzugehen. Diese entstehen nach Auffassung der US-Administration durch die zunehmende Einmischung der russischen Regierung in die Wirtschaft. Die Entscheidung spiegelt den aus Sicht der US-Administration zunehmenden staatlichen Einfluss auf die russische Wirtschaft wider. Dieser benachteilige die US-Industrie im globalen Wettbewerb.

Nach Bewertung aller Fakten will das Handelsministerium damit sicherstellen, dass seine Berechnungen künftig der wirtschaftlichen Realität in Russland Rechnung tragen. Diese Berechnungen liegen den Dumpingentscheidungen zugrunde. So soll die US-Industrie einen hinreichenden Schutz vor unlauteren Einfuhren erhalten, auf den sie nach geltender Rechtslage Anspruch hat.

Neben Russland stehen noch weitere Länder auf der Liste der sogenannten Non-Market Economy Countries:

• Angola
• Armenien
• Aserbaidschan
• Belarus
• China
• Georgien
• Kirgisistan 
• Laos
• Moldau
• Tadschikistan
• Turkmenistan
• Usbekistan
• Vietnam

Berechnung der Antidumpingzölle bei Einfuhren aus Russland

Das US-Handelsministerium wendet bei Antidumpingverfahren gegen russische Einfuhren die für Nichtmarktwirtschaften geltende Berechnungsmethodik an. In solchen Fällen greift das US-Handelsministerium auf Preise und Kosten von Produktionsfaktoren aus Marktwirtschaften zurück, um die Antidumpingzölle zu berechnen. Grundlage wird dabei nicht mehr das Preisniveau in Russland sein. Stattdessen wird das Ministerium marktbasierte Preise und Kosten aus einem Land mit vergleichbarem wirtschaftlichen Entwicklungsstand und einer vergleichbaren Warenproduktion zugrunde legen.

Entscheidung nach gründlicher Bewertung

Das Ministerium hat diese Entscheidung nach gründlicher Bewertung von im US-Recht festgelegten Kriterien gefällt. Dazu zählen die Konvertierbarkeit der Währung, die Art und Weise der Lohnfestsetzung, das Klima für ausländische Investitionen, die Kontrolle von Produktionsmitteln durch die Regierung und die Kontrolle der Geschäftsentscheidungen der Unternehmen durch die Regierung im betroffenen Land. In seiner Entscheidung stellte das Handelsministerium fest, dass es in diesen Bereichen in Russland, insbesondere seit der Invasion in der Ukraine, zu erheblichen Rückschritten gekommen ist. Nach Aussage des Ministeriums basiert die Entscheidung darüber hinaus auf einer eingehenden Analyse von Forschungsergebnissen aus unparteiischen, dritten Quellen. 

Quellen und weitere Informationen:

• U.S. Department of Commerce Revokes Russia's Market Economy Status in Antidumping Proceedings (10. November 2022)
• NME Countries List and Surrogate Country List Memos

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