China: Gesellschaftsrecht
Wichtigste Formen ausländischer Geschäftstätigkeiten sind Repräsentanz, Limited Liability Company, Joint Venture sowie Aktiengesellschaft und Partnerschaftsgesellschaft.
Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?
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18.08.2022 Recht kompakt | China | GesellschaftsrechtSeite merken Seite gemerkt
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18.08.2022 Recht kompakt | China | Gewerblicher RechtsschutzSeite merken Seite gemerkt
China: Gewerblicher Rechtsschutz
Der Schutz geistigen Eigentums gewinnt in den letzten Jahren in China immer mehr an Bedeutung. Gesetzesreformen im Patent- und Urheberrecht traten im Juni 2021 in Kraft.
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17.08.2022 Recht kompakt | China | GewährleistungSeite merken Seite gemerkt
China: Gewährleistungsrecht
Chinesischem Recht unterliegende Kaufverträge sind im 3. Buch des neuen Zivilgesetzbuches (ZGB) geregelt, insbesondere in den Art. 595 ff. ZGB.
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16.08.2022 Rechtsmeldung | China | KartellrechtSeite merken Seite gemerkt
Chinesisches Antimonopolgesetz erstmals reformiert
Am 1. August 2022 sind in China Änderungen des "Anti-Monopoly Law" (AML) in Kraft getreten. Unter anderem werden die möglichen Sanktionen bei Verstößen deutlich erhöht.
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16.08.2022 Recht kompakt | China | InvestitionsrechtSeite merken Seite gemerkt
China: Investitionsrecht
Für ausländische Investitionen ist vor allem das neue Foreign Investment Law, das am 1. Januar 2020 in Kraft getreten ist, von besonderer Relevanz.
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15.08.2022 Recht kompakt | China | ProduzentenhaftungSeite merken Seite gemerkt
China: Produzentenhaftung
Händler und Hersteller unterliegen der Produzentenhaftung nach dem Produktqualitätsgesetz. Regelungen zur Produkthaftung finden sich zudem im neuen Zivilgesetzbuch.
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15.08.2022 Recht kompakt | China | RechtsquellenSeite merken Seite gemerkt
China: Rechtsquellen
Das chinesische Rechtssystem basiert im Grundsatz auf der kontinentaleuropäischen Rechtsordnung von Beginn des 20. Jahrhunderts.
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15.08.2022 Recht kompakt | China | UN-KaufrechtSeite merken Seite gemerkt
China: Internationales Privatrecht und UN-Kaufrecht
Sowohl China als auch Deutschland sind Vertragsstaaten des UN-Kaufrechts.
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11.08.2022 Rechtsmeldung | Welt | SteuerrechtSeite merken Seite gemerkt
Steuern im internationalen Vergleich
Im Juli 2022 veröffentlichte das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Publikation „Die wichtigsten Steuern im internationalen Vergleich 2021“.
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08.08.2022 Rechtsmeldung | Indien | DatenschutzrechtSeite merken Seite gemerkt
Indien zieht Entwurf seines ersten Datenschutzgesetzes zurück
In Indien befindet sich seit mehreren Jahren ein Datenschutzgesetz im Entstehen. Am 3. August 2022 hat die Regierung nun den bisherigen Entwurf zurückgenommen.
