Nigeria: Rechtssystem

Allgemeines

Die Bundesrepublik Nigeria (Federal Republic of Nigeria; fortfolgend: Nigeria) ist das bevölkerungsreichste Land Afrikas. Das im Westen Afrikas gelegene Land erlangte 1960 die Unabhängigkeit von Großbritannien. Die Sicherheitslage wie auch die wirtschaftliche Situation im Land gelten als schwierig.

Nigeria gehört bislang nicht zu den sogenannten Compact-Ländern der Compact with Africa-Initiative.

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden. Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde, Nigerian Investment Promotion Commission (NIPC).

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Nigeria ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (AU)
• Organisation Afrikanischer, Karibischer und Pazifischer Staaten / AKP-Gruppe (Englisch: Organisation of African, Caribbean and Pacific States, kurz: OACPS; Französisch: L’Organisation des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique, kurz: OCACP)
• Westafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (Englisch: Economic Community of West African States, kurz: ECOWAS; Französisch: Communauté économique des États de l’Afrique de l’Ouest, kurz: CEDEAO)
• Gemeinschaft der Sahel-Sahara-Staaten (Communauté des Etats Sahélo-Sahariens, kurz: CEN-SAD)
• Vereinte Nationen (VN)
• Commonwealth of Nations
• Welthandelsorganisation (WTO)
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Nigeria hat das AfCFTA am 3. Dezember 2020 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, kurz: MIGA)
• Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectuel Property Organization, kurz: WIPO). 

Gesetze und Rechtsquellen

Das Rechtssystem Nigerias ist durch seine koloniale Vergangenheit mit dem Vereinigten Königreich geprägt. Noch heute spielt das englische Common Law (also dem auf früheren Gerichtsentscheidungen beruhenden Recht, wie es im anglo-amerikanischen Raum verwendet wird) eine große Rolle. Daneben gibt es in einigen Rechtsbereichen Gewohnheitsrecht (customary law) und das islamische Scharia-Recht. Die nigerianische Verfassung steht über allen Gesetzen und Rechtsgrundsätzen, das heißt, letztere müssen mit ihr vereinbar sein (siehe Sec. 1 der Verfassung 1999).

Neben der Verfassung gibt es in Nigeria Rechtsakte des Bundes sowie in einigen Bereichen Gesetze der 36 Bundesstaaten. Wichtige Rechtsquellen aus dem englischen Recht sind insbesondere die Rechtsgrundsätze des Common Law, die Grundsätze des Equity sowie bestimmte Rechtsakte. Eine wichtige Rechtsquelle sind außerdem Gerichtsurteile, insbesondere des Obersten Gerichtshofes (Supreme Court). 

Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter anderem unter folgenden Links zur Verfügung: 

• National Assembly of the Federal Republic of Nigeria
• Nigeria Legal Information Institute
• International Centre for Nigerian Law
• International Labour Organization (ILO): Nigeria
• Lexadin - The World Law Guide: Nigeria.

Dieser Inhalt gehört zu