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  • 06.02.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU-Verhandlungsmandat für ein Handelsabkommen mit den USA veröffentlicht

    Bonn (GTAI) – Die Handelsgespräche sollen zum einen über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter und zum anderen über die Anerkennung von Konformitätsbewertungen zur Verringerung nicht-tarifärer Handelshemmnisse geführt werden.
    Die Europäische Kommission hat den Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit den Vereinigten Staaten Mitte Januar 2019 vorgelegt. Bevor die Verhandlungen beginnen können, müssen die Mitgliedstaaten noch zustimmen.
    Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter
    Ziel der...

  • 24.01.2019 Zollmeldung Japan Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
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    Freihandelsabkommen EU-Japan – Erläuternde Merkblätter veröffentlicht

    Bonn (GTAI) - Zum besseren Verständnis des Freihandelsabkommens hat die deutsche Zollverwaltung Merkblätter über das Abkommen und über den registrierten Ausführer (Rex) veröffentlicht. Die Merkblätter sind über folgende URL abrufbar: https://www.zoll.de/DE/Fachthemen/Warenursprung-Praeferenzen/WuP_Meldungen/2019/wup_freihandelsabkommen_eu_japan.html

  • 20.06.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU – Zusatzzölle auf Waren aus den USA treten am 22. Juni 2018 in Kraft

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission gibt bekannt, dass die Zölle auf Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika ab dem 22. Juni 2018 gelten werden.
    Die Kommission teilte mit, dass die hierfür erforderliche Koordination mit den Mitgliedstaaten abgeschlossen ist. Die notwendige Notifizierung der Welthandelsorganisation (WTO) war bereits am Mitte Mai 2018 erfolgt (siehe hierzu unsere Meldung vom 22. Mai 2018).
    Die Gegenmaßnahmen werden in zwei Schritten eingeführt:
    Zunächst werden...

  • 11.06.2018 Zollmeldung EU Exportkontrolle, übergreifend
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    US-Sanktionen gegenüber Iran – Europäische Kommission beschließt Maßnahmen, um europäische Firmen zu schützen

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission hat beschlossen, das sogenannte Blockadestatut zu aktualisieren, indem der Anwendungsbereich auf die US-amerikanischen Sanktionen gegen Iran ausgeweitet wird. Damit sollen europäische Unternehmen, die im Iran wirtschaftlich tätig sind, geschützt werden. Es ist ihnen dann einerseits verboten, sich an die US-amerikanischen Sanktionen zu halten, und bietet andererseits die Möglichkeit Entschädigungen einzufordern. Zudem werden Urteile ausländischer Gerichte in...

  • 06.06.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    US-amerikanische Strafzölle auf Stahl und Aluminium – EU-Zölle sollen ab Juli in Kraft treten

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission hat heute bekanntgegeben, dass die Zölle auf Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika ab Juli 2018 gelten sollen.
    Die Kommission teilte mit, dass die erforderliche Koordination mit den Mitgliedstaaten bis Ende Juni abgeschlossen sein soll, sodass die Zölle ab Juli in Kraft treten können. Die hierfür erforderliche Notifizierung der Welthandelsorganisation (WTO) war bereits am Mitte Mai 2018 erfolgt (siehe hierzu unsere Meldung vom 22. Mai...

  • 22.05.2018 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    US-amerikanische Strafzölle auf Stahl und Aluminium – EU veröffentlicht Liste der Produkte für mögliche Ausgleichszölle

    Bonn (GTAI) – Die Europäische Kommission hat eine Liste mit US-Produkten zusammengestellt, auf die als Gegenmaßnahme höhere Zölle bei der Einfuhr in die Europäische Union erhoben werden könnten. Die Liste kommt zum Tragen, falls im Streit zur Einführung von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium seitens der USA keine Einigung erzielt werden kann. Die EU möchte eine dauerhafte Ausnahmeregelung erreichen. Die USA haben die Ausnahme für Produkte mit Ursprung in der Europäischen Union jedoch lediglich bis...

  • 25.04.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU/Mexiko – Politische Einigung über modernisiertes Freihandelsabkommen erzielt

    Bonn (GTAI) – Das seit dem Jahr 2000 bestehende Globalabkommen zwischen der Europäischen Union und Mexiko wird modernisiert. Die nun erzielte politische Einigung sieht u.a. folgende Punkte vor:

    Eine fast vollständige Abschaffung der Zölle. Bisher gab es vor allem im Lebensmittelbereich noch hohe Zollschranken. Folglich können insbesondere Exporte landwirtschaftlicher Erzeugnisse nach Mexiko profitieren;

    Schutz von 340 geografischen Angaben regionaler landwirtschaftlicher Produkte;

    eine...

  • 24.04.2018 EU Customs & Trade News EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Erleichterung der Feststellungen des präferenziellen Ursprungs

    Bonn (GTAI) – Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 enthält Verfahrensvorschriften, um die Feststellung des präferenziellen Ursprungs von Waren in der Union zu erleichtern. Diese Durchführungsverordnung wird geändert.
    Die Änderungen umfassen im Einzelnen:

    Die Bestimmungen über den Ersatz von Präferenzursprungsnachweisen sollten generell auf Ursprungsdokumente angewendet werden können. Bisher gelten die Bestimmungen nur im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems der Europäischen Union (APS) (Art.

  • 06.02.2018 Zollmeldung Mexiko Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Mexiko – Freihandelsabkommen mit der EU wird modernisiert / Von Susanne Scholl

    Bonn (GTAI) – Mexiko und die EU arbeiten derzeit an einer Neuauflage des Globalabkommens über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit aus dem Jahr 2000. Die Verhandlungen über eine Modernisierung mit dem Ziel der Ausweitung und Verbesserung unter anderem beim Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen, dem Investitionsschutz und dem Schutz des geistigen Eigentums begannen im Juni 2016. Die modernisierte Version des Abkommens soll sich inhaltlich an so ehrgeizigen...

  • 24.01.2018 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    EU-Chile – Modernisierung des bestehenden Assoziierungsabkommen

    Bonn (GTAI) – Am 16. November 2017 begannen die Verhandlungen zwischen Vertretern der Europäischen Kommission und Chile über eine Modernisierung des bestehenden Assoziierungsabkommens. Das Verhandlungsmandat, auf deren Basis die Europäische Kommission im Namen ihrer Mitgliedstaaten mit Chile verhandelt, wurde nun veröffentlicht.
    Das Assoziierungsabkommen wurde 2002 unterzeichnet und 2005 umgesetzt. Die neuen Verhandlungen betreffen im Bereich Handel vor allem Bestimmungen über Investitionen...

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