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Bonn (GTAI) – Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 enthält Verfahrensvorschriften, um die Feststellung des präferenziellen Ursprungs von Waren in der Union zu erleichtern. Diese Durchführungsverordnung wird geändert.
Die Änderungen umfassen im Einzelnen:

Die Bestimmungen über den Ersatz von Präferenzursprungsnachweisen sollten generell auf Ursprungsdokumente angewendet werden können. Bisher gelten die Bestimmungen nur im Rahmen des allgemeinen Präferenzsystems der Europäischen Union (APS) (Art.

Bonn (GTAI) – Zum 2.5.18 werden in der Eurasischen Wirtschaftsunion die Zölle für Fische der Zolltarifnummer 0303 89 900 7 (zuvor 6%) und Surimi der Zolltarifnummer 0304 95 100 0 (zuvor 5%) auf 0% des Warenwertes gesenkt. Die Zollsenkung gilt bis einschließlich 31.12.2019. (NEL)

Bonn (GTAI) – Nach Angaben der Prüfgesellschaft Intertek hat das ivorische Handelsministerium die Einführung des verpflichtenden „Inspection and Verification of Conformity Program“ um drei Monate auf das Verschiffungsdatum 16. Juli 2018 verschoben (siehe hierzu auch unsere Meldung vom 14.02.2018).
Bis dahin steht es Exporteuren frei, Konformitätszertifikate auf freiwilliger Basis zu beantragen. Dadurch kann ggf. die Zollabfertigung in Côte d’Ivoire erleichtert werden.
Mit der Durchführung des...

Bonn (GTAI) - Ende 2017 hat die brasilianische Steuerbehörde Receita Federal do Brasil (RFB) mit Verordnung Nr. 1763 vom 21. November 2017 die Gesetzgebung zum Carnet ATA den Erfahrungen aus der Praxis angepasst.
Das Carnet kann in Brasilien schon seit Mai 2016 genutzt werden. Bis Ende 2017 gab es jedoch einige Einschränkungen. Die brasilianische Zollbehörde akzeptierte das Zollpapier für Waren aus einigen Ländern nicht, darunter die USA, Kanada und Japan. Grund dafür waren technische Regularien in...

Bonn (GTAI) – Neuseeland erhält ein neues Zollgesetz. Es wird voraussichtlich zum 1.10.2018 in Kraft treten. Unter anderem beseitigt das Gesetz Unsicherheiten bei der Feststellung des Zollwertes, erlaubt die Speicherung von Unterlagen außerhalb des Landes oder in der Cloud und verringert den administrativen Aufwand für Zollbehörden und Wirtschaft. Mehr…
Quelle: Pressemitteilung der neuseeländischen Zollverwaltung vom 03.4.2018

Bonn (GTAI) – Im Streit um amerikanische Strafzölle hat die VR China bei der Welthandelsorganisation WTO Klage eingereicht. In einem ersten Verfahrensschritt folgen nun bilaterale Konsultationen. Sollten diese nicht binnen 60 Tagen zu einer Lösung führen, kann die VR China beantragen, den Fall vor einer Streitschlichtungskammer der WTO zu verhandeln. MO.
Quelle: Pressemitteilung der WTO vom 5.4.2018

Bonn (GTAI) – Die VR China hat am 4.4.2018 weitere Sonderzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA angekündigt. Betroffen sind landwirtschaftliche Waren, darunter Sojabohnen,verschiedene Getreide, Rindfleisch, Fruchtsäfte, Tabak und Tabakwaren. Aus dem gewerblichen Sektor Pkw, Lkw und Flugzeuge, chemische Erzeugnisse sowie Kunststoffe und Waren daraus. Auf die genannten Waren werden 25% Zoll erhoben. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens wird noch bekanntgegeben. Siehe auch Meldung vom 03.4.2018.

Bonn (GTAI) - Mit der Änderung soll die Erhebung der Abgabe bei ausländischen Fahrzeugen vereinfacht werden. Bisher wurde die Abgabe manuell erhoben. Nicht-Schweizer Transporteure haben künftig die Möglichkeit, Erfassungsdienstleister zu beauftragen, die ihnen Erfassungsgeräte zur Verfügung stellen und die Zahlungen an die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) begleichen.
Hintergrund ist die Einführung eines europäischen Dienstes zur elektronischen Erhebung von Straßennutzungsgebühren (EETS, European...

Bonn (GTAI) – Die VR China erhebt seit dem 2.4.2018 Sonderzölle auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA. Betroffen sind Nüsse und Früchte, Wein und Stahlrohre. Auf diese Waren werden 15% Zoll erhoben. Für Schweinefleisch und Aluminiumschrott werden 25% Zoll verlangt.
Quelle: Erlass des chinesischen Finanzministeriums vom 01.4.2018 (nur chinesisch).
Details ergeben sich aus dem Anhang des Erlasses (Link unten links unter folgenden Schriftzeichen: 附件.xlsx ). MO

Bonn (GTAI) - Die Türkei hat Schutzzölle auf bestimmte Waren, darunter Paracetamol, Sperrhölzer, Schneidwaren, Schweißdraht, Armaturen und Ventile, Wechselstrommotoren, Einachsschlepper, Teile für Kfz-Lenkungen, medizinische Spritzen sowie Pinsel und Vakuumisolierbehälter erlassen. Details ergeben sich aus der Tabelle im Anhang zu Erlass Nr. 2018/11481 des türkischen Wirtschaftsministeriums. Die Zölle gelten nur für Länder, mit denen die Türkei weder eine Zollunion noch ein Freihandelsabkommen...