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  • 01.05.2019
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  • 01.05.2019
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  • 26.04.2019 Zollmeldung USA Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA – ITC veröffentlicht Bericht über mögliche wirtschaftliche Auswirkungen des United States-Mexico-Canada Agreement

    Bonn (GTAI) – Die US-Handelskommission (International Trade Kommission – ITC) hat am 18. April 2019 einen Bericht zu den möglichen wirtschaftlichen Auswirkungen des am 30. November 2018 unterzeichneten NAFTA-Nachfolgeabkommens United States-Mexico-Canada Agreement (USMCA) veröffentlicht. Der Bericht ist Bestandteil des derzeit im Kongress laufenden Verhandlungs- und Abschlussverfahrens zum USMCA (Trade Promotion Authority).
    Entscheidende Auswirkungen auf die US-Wirtschaft würden danach u.a. die im...

  • 25.04.2019 Zollmeldung Algerien Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Algerien – Modifizierung der Liste über zusätzliche Zölle

    Bonn (GTAI) - Algerien hat eine neue Verordnung über zusätzliche Zölle (droit additionnel provisoire de sauvegarde - DAPS) erlassen (Arrêté vom 8.4.2019). Diese neue Verordnung modifiziert die ursprüngliche Verordnung vom 26. Januar 2019. Wir berichteten hier. In der modifizierten Liste wird die Erhebung von zusätzlichen Zöllen zwischen 30 und 120 Prozent für 992 Warenlinien des Zolltarifs festgeschrieben. Zu dem Warenkreis zählen bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und Nahrungsmittel, Parfüms...

  • 25.04.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    WTO-Streitfall Boeing: EU bereitet Gegenzölle auf US-Produkte vor

    Bonn (GTAI) – Am 11. April 2019 bestätigte das Berufungsgremium der Welthandelsorganisation (WTO), dass die von den USA gewährten Subventionen an den Flugzeughersteller Boeing rechtswidrig sind und dem europäischen Konkurrenten Airbus erheblichen Schaden zufügen.
    Die Europäische Kommission hat eine Liste mit Produkten veröffentlicht, die mit höheren Zollsätzen belegt werden könnten: Produktliste
    Wirtschaftsbeteiligte können sich an einer öffentlichen Konsultation beteiligen. Die Teilnahme ist bis zum...

  • 18.04.2019 Zollmeldung Oman Internationale Handelsabkommen, übergreifend
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    Oman - TIR Konvention

    Bonn (GTAI) - Oman ist dem internationalen TIR- Übereinkommen (Transports Internationaux Routiers) beigetreten und dieses wird mit königlichem Dekret 27/2018 für den Oman am 29.05.2019 in Kraft treten. Das TIR- Verfahren dient der Erleichterung des internationalen Warentransports mit Straßenfahrzeugen. So sind Waren, die im TIR-Verfahren in Fahrzeugen oder Behältern unter Zollverschluss befördert werden, in der Regel an den Durchgangszollstellen von Kontrollen befreit. Weitere Informationen zum...

  • 16.04.2019 Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    USA erwägen Zusatzzölle wegen Subventionen der EU an Airbus

    Bonn (GTAI) – Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat im seit 2004 andauernden Streit zwischen den USA und der EU vor der WTO um Subventionen an den Flugzeughersteller Airbus einen entscheidenden Schritt getan. Im US-Gesetzblatt vom 12. April 2019 hat er eine vorläufige Liste von Produkten aus der EU veröffentlicht, auf die die USA wegen nach wie vor gezahlter Subventionen der EU und der Mitgliedstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien Schutzzölle erheben könnten. Er beruft...

  • 15.04.2019 Zollmeldung Ukraine Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    Einfuhr von flexiblen porösen Platten, Blöcken und Platten aus Polyurethanschaum in die Ukraine

    Bonn (GTAI) - Nachdem die Ukraine bereits im Juli 2016 erste Schutzmaßnahmenuntersuchungen bezüglich flexiblen porösen Platten, Blöcken und Platten aus Polyurethanschaum einleitete, veröffentlichte das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine am 06. April 2019 die Mitteilung über die erneute Einleitung einer solchen Schutzmaßnahmenuntersuchung unabhängig vom Herkunftsland und Export.
    Betroffen sind Waren mit der Zolltarifnummer 3921 13 10 19.
    Die EU ist als interessierte...

  • 11.04.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Vorläufige Entscheidung im Antidumpingverfahren Edelstahl in Blöcken, Coils und Flacherzeugnisse

    Bonn (GTAI) - Das chinesische Wirtschaftsministerium MOFCOM hat im Antidumpingverfahren gegen Edelstahl in Blöcken, Coils und Flacherzeugnisse mit Ursprung in der EU, Japan, Südkorea und Indonesien (s. Meldung vom 24.7.2018) eine vorläufige Entscheidung bekannt gegeben.
    Waren mit Ursprung in der EU werden mit einem Antidumpingzoll in Höhe von 43,0% belegt. Für Waren mit Ursprung Japan werden bis zu 29,0% erhoben. Für Lieferungen mit Ursprung Südkorea gelten bis zu 103,1% und im Fall von Indonesien...

  • 11.04.2019 Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
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    VR China – Sonderzölle auf Waren mit Ursprung USA ausgesetzt

    Bonn (GTAI) – Die Sonderzölle auf Kfz und Kfz-Teile mit Ursprung in den USA bleiben weiter ausgesetzt (s. Meldung vom 14.12.2018).
    Die Sonderzölle auf landwirtschaftliche Waren, die bereits in Kraft gesetzt waren, werden ebenfalls ausgesetzt (s. Meldung vom 18.6.2018; betroffen ist nur Anhang 1).
    Quelle: Entscheidung Nr. 1 /2019 der Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrates vom 31.3.2019 (nur chinesisch)

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