Besondere Zollverfahren

Zolllager

Eingeführte Waren können in Zolllagern unter zollrechtlicher Kontrolle, ohne Erhebung von Zöllen und Steuern und ohne Anwendung nichttarifärer Maßnahmen gelagert werden. Der Verbleib der Waren im Zolllagerverfahren ist auf drei Jahre beschränkt. Waren mit beschränkter Haltbarkeit müssen mindestens 180 Tage vor Ablauf des Haltbarkeitsdatums aus dem Zolllager entnommen werden. Die gelagerten Waren dürfen mit Genehmigung der Zollverwaltung den üblichen Behandlungen, die ihrer Erhaltung dienen sowie Behandlungen zur Vorbereitung ihres Weiterverkaufs und Transports wie Sortieren, Verpacken, Markieren und Verladen unterzogen werden. Außerdem dürfen Warenmuster und -proben entnommen werden. Die Zollager werden von registrierten juristischen Personen des jeweiligen Mitgliedstaates der Wirtschaftsunion betrieben.

Ein Verzeichnis der verfügbaren Zolllager steht in der elektronischen Datenbank der Kommission der EAWU zur Verfügung.

Warenverarbeitung im Zollgebiet (aktive Veredelung)

Dieses Zollverfahren findet Anwendung, wenn Drittlandswaren (zum Beispiel Rohstoffe, Teilfertigprodukte) zum Zwecke der Weiterverarbeitung im Zollgebiet eingeführt und anschließend wieder ausgeführt werden. Dabei werden weder Einfuhrzölle und Steuern erhoben, noch handelspolitische Maßnahmen angewandt. Unabhängig davon müssen Gebühren für die Zollabfertigung entrichtet werden. Es dürfen folgende Veredelungsvorgänge durchgeführt werden:

• Ver- bzw. Bearbeitung von Drittlandswaren, wobei sie ihre Eigenschaften verlieren;
• Erzeugung neuer Waren, einschließlich Montage, Zusammensetzung und Demontage;
• Reparatur von Waren, einschließlich ihrer Instandsetzung und Austausch ihrer Bestandteile;
• Verwendung von Produktionsmitteln als Rohstoff, die nicht in die Veredelungserzeugnisse eingehen, sondern den Veredelungsvorgang ermöglichen oder erleichtern, selbst wenn sie hierbei vollständig verbraucht werden.

Die Anwendung dieses Zollverfahrens ist bewilligungspflichtig. Die Bewilligung wird auf Antrag des Zollanmelders von der jeweils zuständigen Behörde erteilt. Die Zuständigkeit richtet sich nach der jeweiligen Warenart. Bewilligungsvoraussetzungen, Fristen und Zuständigkeiten sind in der Regierungsverordnung vom 16. Januar 2012 Nr. 73 geregelt.

Die Frist für das Veredelungsverfahren darf in der Regel drei Jahre nicht überschreiten. Die Ware kann einem oder mehreren Veredelungsvorgängen unterzogen werden. Nach der Veredelung muss die Ware wieder ausgeführt werden. Dabei werden ebenfalls keine Ausfuhrzölle erhoben. Reste und Abfälle müssen, soweit sie nicht wertlos sind, ebenfalls ausgeführt oder zu einem anderen Zollverfahren angemeldet werden.

Vorübergehende Einfuhr

Wenn Waren nur vorübergehend in Kasachstan genutzt und anschließend wieder ausgeführt werden, sind diese im Zollverfahren "Vorübergehende Einfuhr" abzufertigen. Unter vollständiger Zollbefreiung können Messewaren, Warenmuster, Berufsausrüstung sowie Waren für wissenschaftliche Zwecke und zur Verwendung als Hilfeleistungen vorübergehend eingeführt werden. Die vollständige Liste der bei vorübergehender Einfuhr von Abgaben befreiten Waren findet sich in der Entscheidung der Eurasischen Wirtschaftskommission vom 18. Juni 2010 Nr. 331.

Der Zollanmelder ist verpflichtet, die Ware innerhalb der festgesetzten Frist (maximal zwei Jahre) unverändert wieder auszuführen oder in ein anderes Zollverfahren zu überführen.

Für Waren, die nicht vollständig von Abgaben befreit sind, beispielsweise bei der Miete einer Baumaschine, werden Einfuhrzölle und Steuern anteilig erhoben. Dabei werden für jeden vollen und nicht vollen Kalendermonat, in dem sich die Ware im Zollgebiet befindet, drei Prozent vom Gesamtbetrag der Einfuhrabgaben, die bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angefallen wären, erhoben.

Seit dem 1. April 2017 ist das Carnet-ATA-Verfahren auch in Kasachstan anwendbar. Dementsprechend können Messe- und Ausstellungsgüter, Berufsausrüstung, die Mitnahme von Waren für wissenschaftliche, kulturelle und sportliche Zwecke und auch Warenmuster über das Carnet-ATA-Verfahren abgewickelt werden.

Auch der Transit von Waren mit dem Carnet TIR ist in Kasachstan möglich.

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