Irland: Rechtssystem

Allgemeines

Irland ist eine parlamentarische Demokratie, das Staatsoberhaupt ist die Präsidentin beziehungsweise der Präsident. Das Parlament (Oireachtas) besteht aus zwei Kammern: dem Senat (Seanad Éireann), der das Oberhaus bildet, und dem Repräsentantenhaus (Dáil Éireann), das als Unterhaus fungiert.

Irland ist seit 1973 Mitglied der Europäischen Union.

Amtssprachen sind Irisch und Englisch.

Rechtsquellen

Mit Blick auf sein Rechtssystem lässt sich in Bezug auf Irland von einem sogenannten common law-Land sprechen, das insoweit seinen britischen Nachbarn ähnelt. Eine der wichtigsten Rechtsquellen stellen demzufolge - viel weitergehend als im kontinentaleuropäischen Rechtsraum der Fall - richterliche Entscheidungen dar. Diese präjudiziellen, also Folgeentscheidungen bestimmenden Urteile, werden stare decisis genannt und binden Gerichte in ihrer Entscheidungsfindung im Hinblick auf gleichgelagerte Fälle, sofern es sich um Entscheidungen von Gerichten aus common law-Rechtsprechungen handelt.

Neben dem common law, also dem durch richterliche Entscheidung weiterentwickelten, ungeschriebenen Recht, leitet sich das irische Recht aus drei weiteren Quellen ab. Die im Jahre 1937 verabschiedete irische Verfassung (Bunreacht na hÉireann) stellt dabei - unter Berücksichtigung des Unionsrechtes als eine der weiteren Rechtsquellen - die höchste rechtliche Autorität dar. Als letzte Rechtsquelle ist das kodifizierte Recht zu nennen, welches sich aus primärem und sekundärem Gesetzesrecht sowie den anderen regulatorischen Maßnahmen zusammensetzt.

Laut Art. 50 der Verfassung bleiben Gesetze in Bezug auf Irland aus der Zeit vor der Unabhängigkeit von Großbritannien 1922 (zum Beispiel Rechtsakte des Parlaments des Vereinigten Königreichs) und vom irischen Freistaat (1922 bis 1937) verabschiedete Maßnahmen, die der Verfassung nicht widersprechen, in Kraft.

Die Rechtsdatenbank electronic Irish Statute Book (eISB) macht irische Gesetze in elektronischer Form verfügbar.

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