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Rahmenbedingungen
Der TSCA reguliert die meisten Industriechemikalien. Immer mehr Maßnahmen zielen darauf ab, den Kunststoffverbrauch zu reduzieren und moderne Recyclingtechnologien zu fördern.
27.10.2023
Von Heiko Steinacher | San Francisco
In den USA gibt es eine Vielzahl von Aufsichtsbehörden, Gesetzen und Normen zur Chemikaliensicherheit.
Chemikalien und gefährliche Stoffe unterliegen den Vorschriften des Gesetzes über gefährliche Stoffe (Toxic Substances Control Act; TSCA), das inzwischen überarbeitet wurde. Es reguliert die meisten Industriechemikalien, die in den USA hergestellt oder verarbeitet werden, sowie Importe. Bestimmte chemische Substanzen und Gemische müssen nach dem TSCA gemeldet, registriert und geprüft werden. Darüber hinaus regelt das Gesetz auch die Formaldehydemissionsnormen in Holzwerkstoffprodukten.
Aufsichtsorgane sind unter anderem die Arbeitsschutzbehörde (OSHA; gehört zum Arbeitsministerium), die Bundesbehörde für arbeitsmedizinische Forschung (NIOSH; Gesundheitsministerium) und die Umweltschutzbehörde (EPA; unabhängige Exekutivbehörde der US-Bundesregierung). Informationen für Importeure und Exporteure zu bestimmten chemischen Stoffen, Pestiziden, ozonschädigenden Substanzen und weiteren umweltgefährlichen Stoffen veröffentlicht die EPA auf einer Sonderseite.
Globales Abkommen für Kunststoffe wird geplant
Die Vereinten Nationen (UN) bereiten ein globales Abkommen vor, um die Umweltverschmutzung durch Kunststoffe zu stoppen. Der Vertrag soll unter anderem auch Standards und Maßnahmen festlegen, die vom Rohstoff über das Produktdesign bis hin zum Recycling den gesamten Lebenszyklus von Kunststoffen abdecken. Während eine Koalition aus 50 Ländern strenge Regelungen befürwortet, unter anderem eine starke Begrenzung der Produktionsmenge von Kunststoffen, wollen Staaten mit einer großen petrochemischen Industrie wie die USA das Problem allein mit Recycling und Abfallmanagement angehen.
Dennoch gibt es zumindest auf bundesstaatlicher und lokaler Ebene immer mehr Maßnahmen, die den Kunststoffverbrauch reduzieren und moderne Recyclingtechnologien fördern. Einige US-Bundesstaaten erlassen Gesetze zur Förderung sogenannter fortschrittlicher Recyclingverfahren, andere verbieten vor allem Einwegplastikprodukte. Die Bundesstaaten Kalifornien, Washington, New Jersey, Connecticut und Maine haben Gesetze verabschiedet, die einen Mindestrecyclinganteil für bestimmte Einwegkunststoffe vorschreiben. Kalifornien ist der erste Bundesstaat mit einem umfassenden Gesetz, das sowohl die Reduzierung als auch das Recycling von Kunststoffen umfasst.
Superfund-Steuer für bestimmte Chemikalien
Der Infrastructure Investment and Jobs Act (IIJA) vom November 2021 brachte mit der Wiedereinführung der sogenannten Superfund-Steuer auch Nachteile für die chemische Industrie: So fällt auf 42 Erdölprodukte und Chemikalien, darunter Kunststoffe und andere synthetische Materialien, eine Verbrauchsteuer an, die von 0,48 US$ pro Tonne für Salpetersäure bis 9,74 US$ pro Tonne für Benzol reicht. Die Superfund-Steuer wird von den Herstellern oder Importeuren dieser Chemikalien erhoben. Sie wird bei der ersten Verwendung oder dem ersten Verkauf in den USA fällig.
Die verschärften Exportkontrollen der USA nach China dürften europäische Chiphersteller nur minimal treffen, könnten sich aber auch auf die Zulieferer von Komponenten auswirken. Wollen diese Unternehmen Güter an chinesische Kunden verkaufen, die nach der "Foreign Direct Product Rule" ein direktes Produkt von US-Software oder Technologie sind, benötigen sie eine Ausfuhrgenehmigung der US-Behörden. Diese gilt jeweils nur für ein Jahr und muss erneuert werden.
Germany Trade & Invest stellt ausführliche Informationen zum Wirtschafts- und Steuerrecht sowie zu Einfuhrregelungen, Zöllen und nichttarifären Handelshemmnissen zur Verfügung.
Die Publikation Zoll und Einfuhr kompakt zu den USA informiert über aktuelle Zollvorschriften, die Handelspolitik der USA und Handelshemmnisse, die den Marktzugang erschweren können.
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