GTAI-Webinar verpasst? Aufzeichnungen sind online verfügbar
„Zeit ist Geld“! Getreu diesem Sprichwort bietet die GTAI Ihnen auch in 2020 wieder Webinare zu rechtlichen Themen an.
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06.08.2020 Rechtsmeldung | Welt | WebinareSeite merken Seite gemerkt
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17.07.2020 Rechtsmeldung China Niederlassungs- und InvestitionsrechtSeite merken Seite gemerkt
Veranstaltungshinweis: Webinar von GTAI und PwC zu Investitionen in China
Germany Trade & Invest und die PricewaterhouseCoopers GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft veranstalten am 16. September 2020 ein Webinar zum Thema „Sicher in China investieren“.
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29.06.2020 Rechtsmeldung | China | InvestitionsrechtSeite merken Seite gemerkt
Neue Negativlisten für ausländische Investitionen veröffentlicht
China hat am 23. Juni 2020 aktualisierte, kürzere Fassungen der Negativlisten für ausländische Investitionen veröffentlicht, die ab 23. Juli 2020 anwendbar sein werden.
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02.06.2020 Rechtsmeldung | China | UrheberrechtSeite merken Seite gemerkt
Änderungen im chinesischen Urheberrecht geplant
Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat die Öffentlichkeit zur Kommentierung eines Änderungsentwurfs zum Copyright Law bis zum 13. Juni 2020 aufgerufen.
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15.05.2020 Webinar | China | Niederlassungs- und InvestitionsrechtSeite merken Seite gemerkt
GTAI-Webinar zu wirtschaftsrechtlichen Entwicklungen in China
Germany Trade & Invest veranstaltet am 27. Mai 2020 ein Webinar zum Thema „Aktuelle wirtschaftsrechtliche Entwicklungen in China“.
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30.01.2020 Rechtsmeldung | China | KartellrechtSeite merken Seite gemerkt
Geplante Änderungen im chinesischen Kartellrecht
Am 2. Januar 2020 hat Chinas „State Administration for Market Regulation“ (SAMR) einen Entwurf des überarbeiteten Antimonopolgesetzes zur Kommentierung veröffentlicht.
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17.01.2020 Ausländisches Wirtschaftsrecht | Rechtsmeldung | China | KryptografiegesetzSeite merken Seite gemerkt
Kryptografiegesetz in Kraft getreten
Das Ende Oktober 2019 in China verabschiedete Kryptografiegesetz trat am 1. Januar 2020 in Kraft. Es stellt insbesondere Regelungen zur kommerziellen Kryptografie auf.
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09.12.2019 Ausländisches Wirtschaftsrecht | Rechtsmeldung | VR China | Niederlassungsrecht für Ausländer, übergreifendSeite merken Seite gemerkt
Entwurf der Durchführungsbestimmungen zum Foreign Investment Law
Das Justizministerium der VR China hat am 1. November 2019 einen Entwurf der Durchführungsbestimmungen zum neuen Gesetz über ausländische Investitionen veröffentlicht.
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24.09.2019 Rechtsmeldung China Warenzeichenrecht, Markenrecht, MarkenpiraterieSeite merken Seite gemerkt
China - Änderungen im Markengesetz sollen bösgläubige Markenanmeldungen verhindern
(GTAI) Am 1. November 2019 werden einige Änderungen des Markengesetzes (Trademark Law) der VR China in Kraft treten. Im Mittelpunkt steht dabei die Bösgläubigkeit (bad faith). Diese kann dazu führen, dass eine Markenanmeldung abgelehnt wird, außerdem zum Widerspruch gegen eine Anmeldung, zur Nichtigkeit einer eingetragenen Marke oder zur Bestrafung des Anmelders.
In Art. 4 Abs. 1 Trademark Law wurde ergänzt, dass bereits Markenanmeldungen, die „in bösem Glauben“ und ohne Benutzungsabsicht (intent to... -
08.08.2019 Rechtsmeldung EU Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen, RechtshilfeSeite merken Seite gemerkt
Welt - Streitbeilegung durch Mediation: Die Singapur Konvention wurde von 46 Staaten unterzeichnet
(GTAI) Gestern, am 7. August 2019, wurde die sog. Singapur Konvention über Mediation (Singapore Convention on Mediation; Langfassung: United Nations Convention on International Settlement Agreements Resulting from Mediation) zur Unterzeichnung aufgelegt. Ort: Singapur. Delegationen von über 70 Staaten waren anwesend, insgesamt 46 Staaten haben die Konvention überzeichnet.
Das Übereinkommen wurde von der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (United Nations Commission on...Trade Recht EU Afghanistan Belarus Benin Chile China Kolumbien Kongo Kongo, Demokratische Republik Eswatini Fidschi Georgien Haiti Grenada Honduras Indien Iran Israel Jamaika Jordanien Kasachstan Laos Malaysia Malediven Nigeria Palau Mauritius Paraguay Philippinen Katar Südkorea Samoa Saudi-Arabien Sierra Leone Singapur Sri Lanka Timor-Leste Türkei Uganda Ukraine USA Brunei Venezuela Uruguay Serbien Nordmazedonien Montenegro Welt
