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Gewerblicher Rechtsschutz in Südafrika

Nachfolgend erhalten Sie Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz in Südafrika. 

Von Katrin Grünewald | Bonn

Südafrika ist nicht Mitglied einer regionalen Organisation zum Schutz und der Vereinheitlichung des gewerblichen Rechtsschutzes. Daher gilt in Südafrika rein nationales Recht. Rechtsgrundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes sind insbesondere der Patents Act 57 of 1978, der Trade Marks Act 194 of 1993 und der Designs Act 195 of 1993. Zuständig für die Registrierung von gewerblichen Schutzrechten ist die Companies and Intellectual Property Commission (CIPC). Anträge können online auf dem IP Portal der CIPC gestellt werden. Dort kann auch nach Patenten, Marken, Warenzeichen oder Geschmacksmustern gesucht werden.

Weitere Informationen zum gewerblichen Rechtsschutz in Südafrika sind abrufbar auf der Webseite der World Intellectual Property Organization (WIPO) sowie  auf der Webseite der südafrikanischen Regierung

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