Rechtssystem in Südafrika

Allgemeines

Südafrika gilt als eines der wirtschaftlich gut entwickelten Länder des Kontinents und wird zu den wichtigsten Industriestaaten Afrikas gezählt. Als emerging power gehört es zu den sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika). Das Land gehört allerdings bislang nicht zu den sogenannten Compact-Ländern der Compact with Africa-Initiative.

Die Republik Südafrika (Republic of South Africa) ist ein zentralistischer Staat. Die Verfassung sieht jedoch Elemente des Föderalismus vor, sodass die neun Provinzen (Eastern Cape, Free State, Gauteng, KwaZulu-Natal, Limpopo, Mpumalanga, Northern Cape, North West und Western Cape) in bestimmten Bereichen selbständig Gesetze erlassen können.

Wer an ein Auslandsengagement in dem Land denkt, sollte sich im Vorfeld über das geltende Recht vor Ort informieren. Nachstehend finden Sie einen kurzen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Neben der vorliegenden Kurzinformation ist und bleibt Rechtsrat vor Ort unverzichtbar. Ohne die Zusammenarbeit mit einem qualifizierten Anwalt im Land kann eine chancenreiche Perspektive schnell zu einer riskanten Herausforderung werden.

Empfehlenswert ist zudem die frühzeitige Einbindung der nationalen Investitionsbehörde, InvestSA.

Mitgliedschaft in internationalen Organisationen

Südafrika ist Mitglied unter anderem folgender internationaler Organisationen:

• Afrikanische Union (AU);  

• Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten/ AKP-Gruppe (Englisch: African, Caribbean and Pacific Group of States, kurz ACP-countries; Französisch: Groupe des États d’Afrique, des Caraïbes et du Pacifique kurz: Pays ACP);
• Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (Southern African Development Community, kurz: SADC);
• African Continental Free Trade Area Agreement (AfCFTA); Südafrika hat das AfCFTA am 31. Januar 2019 ratifiziert; das AfCFTA ist am 30. Mai 2019 in Kraft getreten;
• Welthandelsorganisation (WTO);
• Vereinte Nationen (VN);
• Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (Multilateral Investment Guarantee Agency, kurz: MIGA);
• World Intellectuel Property Organization (WIPO);
• African Regional Intellectual Property Organization (ARIPO); Südafrika ist nicht Mitglied, hat aber Beobachterstatus.

Südafrika ist nicht Mitglied der Organisation zur Harmonisierung des Wirtschaftsrechts in Afrika (Organisation pour l'Harmonisation en Afrique du Droit des Affaires, OHADA).

Gesetze und Rechtsquellen

Das Rechtssystem basiert sowohl auf Elementen des angelsächsischen Common Law (also dem auf früheren Gerichtsentscheidungen beruhendem Recht, wie es im anglo-amerikanischen Raum verwendet wird) als auch des Civil Law (der in den kontinentaleuropäischen Staaten gebräuchlichen Rechtsordnung basierend auf dem römischen Recht). Auch Gewohnheitsrecht (customary law) ist in einigen Rechtsgebieten verbreitet. Die südafrikanische Verfassung steht über allen Gesetzen und Rechtsgrundsätzen, das heißt, letztere müssen mit ihr vereinbar sein (siehe Art. 2 der Verfassung 1996).

Neben der Verfassung gibt es in Südafrika nationale und regionale Rechtsakte sowie Regierungsverordnungen. Eine wichtige Rechtsquelle sind außerdem Gerichtsurteile, insbesondere des Verfassungsgerichts (Constitutional Court) und des Obersten Gerichtshofes (Supreme Court).

Rechtsvorschriften und Gerichtsurteile stehen im Internet unter anderem unter folgenden Links zur Verfügung:

• South African Government
• South African Parliament
• Government Gazette of South Africa
• InvestSA (Department of Trade and Industry, dti)
• Southern African Legal Information Institute

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