Antisubvention - Thermopapier mit Ursprung in China

Diese Waren sind betroffen

Gegenstand der Untersuchung ist leichtgewichtiges Thermopapier (lightweight thermal paper) mit Usprung in China. Leichtgewichtiges Thermopapier ist definiert als Thermopapier mit einem Riesgewicht von 65 g/m² oder weniger, das auf Rollen mit einer Breite von 20 cm oder mehr, mit einem Gewicht von 50 kg oder mehr (einschließlich Papier) und mit einem Durchmesser von 40 cm oder mehr ("Jumbo-Rollen“) verkauft wird, mit oder ohne Grundbeschichtung auf einer oder beiden Seiten, mit einer physikalischen oder chemischen wärmeempfindlichen Schicht (d. h. einer Schicht, die bei Anwendung von Wärme ein Bild erscheinen lässt) auf einer oder beiden Seiten, mit oder ohne Deckschicht (Topcoat). Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 4809 90 00, ex 4811 90 00, ex 4816 90 00 und ex 4823 90 85 (in erster Linie – wenn auch nicht ausschließlich – TARIC-Codes 4809 90 00 10, 4811 90 00 10, 4816 90 00 10 und 4823 90 85 20).

So sieht der Zeitplan aus

Stellungnahmen interessierter Parteien sind innerhalb der in der Bekanntmachung genannten Fristen bei der Europäischen Kommission einzureichen. Die Bekanntmachung enthält ausführlichere Informationen zur Untersuchung und die Kontaktdaten der Kommission (siehe Punkt 5.8 der Bekanntmachung).

Die Kommission hat insgesamt 13 Monate Zeit, um die Untersuchung abzuschließen. Es besteht die Möglichkeit, vor Abschluss des Verfahrens vorläufige Maßnahmen einzuführen. Dies geschieht spätestens neun Monate nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung, sofern die Kommission davon Gebrauch macht.

Die EU-Kommission beabsichtigt, die zollamtliche Erfassung der Einfuhren anzuordnen. Hierzu folgt eine separate Verordnung. Die Kommission hat Ende September 2024 beschlossen, bei allen laufenden Antidumping- und Antisubventionsverfahren die betroffenen Einfuhren zollamtlich zu erfassen, um gegebenenfalls Antidumpingzölle rückwirkend erheben zu können. 

Das Verfahren wird auf Antrag der European Thermal Paper Association (ETPA) und ihren Mitgliedern (Hersteller von leichtgewichtigem Thermopapier) im Namen des Wirtschaftszweigs der Union eingeleitet.

Quelle: 
Bekanntmachung der Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von bestimmtem leichtgewichtigen Thermopapier mit Ursprung in der Volksrepublik China; ABl. C vom 7. November 2025.