Slowakei: Gewerblicher Rechtsschutz

Die wichtigsten nationalen Vorschriften finden sich vor allem im slowakischen Patentgesetz (Gesetz Nr.435/2001 Z.z., Patentový zákon) sowie im slowakischen Schutzmarkengesetz (Gesetz Nr. 506/2009 Z.z., Zákon o ochranných známkach). Diese und weitere relevante Gesetze im Bereich des Schutzes geistigen Eigentums sind sowohl im slowakischen Originalwortlaut als auch weitestgehend in englischer Übersetzung auf der Internetseite des Slowakischen Amtes für gewerbliche Schutzrechte (Úrad priemyselného vlastníctv-ÚPV) abrufbar. An gleicher Stelle finden sich daneben noch ausführliche englischsprachige Informationen über die Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes in der Slowakei.

Darüber hinaus gelten in der Slowakei das Europäische Patentübereinkommens (EPÜ) wie auch die von der World Intellectual Property Organization (WIPO) verwalteten internationalen Rechtsakte zum gewerblichen Rechtsschutz. Zudem ist auf zwei wichtige Informationsquellen im Bereich des slowakischen gewerblichen Rechtsschutzes hinzuweisen: Das Slowakische Amt für gewerbliche Schutzrechte (UPV) bietet auf seiner Internetseite einen kostenlosen und einfachen Zugriff auf diverse Datenbanken (Patente, Gebrauchsmuster, Design, Schutzmarken usw.) und Dokumentensammlungen (z.B. zu Patenten) sowie zu einem Verzeichnis in der Slowakei registrierter Patentanwälte.

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