Special | Tschechische Republik | EU-Förderung
Prag macht Tempo beim Abruf der EU-Mittel
Tschechien will in der laufenden EU-Förderperiode den Mittelabruf besser organisieren als in der Vergangenheit. Große Projekte laufen beim Bau von Bahntrassen und Autobahnen an.
06.10.2023
Von Gerit Schulze | Prag
Impulse durch EU-Förderprogramme kann Tschechien dringend gebrauchen. Denn mit den Geldern aus Brüssel könnte Prag wichtige Investitionsvorhaben finanzieren, um die Wirtschaft wieder in Fahrt zu bringen. Allerdings kam es in der Vergangenheit beim Abruf der Mittel häufig zu Verzögerungen.
Geringe Abrufquote im Regionalprogramm
In der abgelaufenen Förderperiode 2014 bis 2020 standen dem Land aus den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) 650 Milliarden Tschechiche Kronen (Kč, 26,6 Milliarden Euro, Wechselkurs am 19. September 2023: 1 Euro = 24,43 Kč) zur Verfügung. Davon waren bis Ende August 2023 erst 93 Prozent ausgezahlt. Besonders gering war die Abrufquote beim Integrierten regionalen operationellen Programm (IROP, 83 Prozent) und beim Operationellen Programm Umwelt (86 Prozent). Bis Jahresende hat Tschechien noch Zeit, die restlichen Mittel auszuschöpfen.
Im aktuellen Förderzeitraum 2021 bis 2027 will Prag es besser machen. Dieses Mal stehen 21,1 Milliarden Euro aus den Kohäsionstöpfen der EU zur Verfügung. Die Projektaufrufe sollen jetzt rechtzeitiger veröffentlicht und Anträge schneller bearbeitet werden. Mit Seminaren, Informationsveranstaltungen und Erfolgsgeschichten versucht das zuständige Ministerium für regionale Entwicklung, Gemeinden und Unternehmen zu mehr Aktivität bei der Beantragung von Projektmitteln zu animieren.
Schon 10.000 Finanzzusagen in neuer Förderperiode
Mit Stand vom 31. August 2023 wurden bereits über 10.000 Anträge positiv geprüft. Die meisten im Programm für Bildung, Forschung und Entwicklung (OP JAK). Hier belaufen sich die Finanzzusagen auf umgerechnet 614 Millionen Euro. Größer sind die Einzelvorhaben im Regionalprogramm IROP. Hier gab es bislang 890 Zusagen mit einer Gesamtförderung von 766 Millionen Euro. Ausgezahlt wurden dabei aber erst weniger als 7 Millionen Euro.
Sehr zurückhaltend sind noch die Unternehmen, die für neue Technologien und mehr Wettbewerbsfähigkeit Mittel aus dem Programm OP TAK abrufen können. Bis Ende August 2023 gingen erst 82 Anträge für insgesamt 90 Millionen Euro ein.
Bau von Wasserstofftankstellen und Altölbeseitigung
Zu den aktuell größten Vorhaben, die bereits eine Förderzusage bekommen haben, gehören der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Hradec Králové und Chrudim und die Anbindung der Region Rokycany an die Autobahn D5. Im Unternehmenssektor stehen unter anderem der Bau von Wasserstofftankstellen, die Altölbeseitigung und die Produktion von synthetischen Zeolithen an.
Aktuelle Investitionsprojekte in der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 (Auswahl, Stand August 2023)
Empfänger / Operationelles Programm (OP) | Projektbezeichnung | Investitionssumme (Mio. Euro) *) | Realisierung |
|---|---|---|---|
| Eisenbahnverwaltung Správa železnic / OP Verkehr | Modernisierung der Strecke Hradec Králové-Pardubice-Chrudim, 2. Gleis auf der Strecke Pardubice-Rosice nad Labem-Stéblová | 123,3 | von Mai 2021 bis März 2024 |
| Region Moravskoslezský kraj / OP Umwelt | Austausch von Heizkesseln in der Region Mährisch-Schlesien | 35,3 | von Mai 2022 bis Dezember 2025 |
| Straßenverwaltung Správa a údržba silnic Plzeňského kraje / IROP | Anbindung der Region Rokycany an Autobahn D5 (Region Plzeň), I. Etappe | 23,5 | bis Februar 2026 |
| Verkehrsbetriebe Dopravní podnik města Olomouce / IROP | Erneuerung des Straßenbahnfuhrparks in Olomouc | 12,5 | bis September 2026 |
| Zweckverband Svazek vodovodů a kanalizací měst a obcí / OP Umwelt | Kläranlage und Abwasserleitung in Suchý und Žďárná | 10,2 | bis März 2025 |
| Zweckverband Vodovody a kanalizace / OP Umwelt | Fertigstellung der Wasserleitung in Pokojovice | 9,7 | bis Oktober 2025 |
| Unternehmen ORLEN Unipetrol RPA / OP Verkehr | Bau von Wasserstoff-Tankstellen in Prag, Brno und Ostrava, 4. Etappe | 9,1 | bis Dezember 2026 |
| Unternehmen TRAFIN OIL / OP Umwelt | Anlage zur Aufbereitung von Altölen und Fettabfällen in Horní Suchá | 8,2 | bis Dezember 2025 |
| Krankenhaus Nemocnice Pardubického kraje / OP Umwelt | Umbau der Verbrennungsanlage für gefährliche Abfälle im Krankenhaus Pardubice | 5,1 | bis Dezember 2024 |
| Unternehmen Euro Support Manufacturing Czechia / OP TAK | Produktionsstart von synthetischen Zeolithen in Litvínov | 4,2 | bis Oktober 2025 |
