Zollmeldung USA WTO
US-Handelspolitik im Fokus der WTO
Die WTO hat im Rahmen ihres "Trade Policy Review Mechanism" die Handelspolitik der USA überprüft.
16.12.2022
Von Susanne Scholl | Bonn
Das WTO-Sekretariat und die US-Regierung haben jeweils Berichte zur Handelspolitik der USA erstellt. Auf der Grundlage dieser Berichte hat die WTO am 14. und 16. Dezember 2022 in Genf die US-Handelspolitik überprüft ("Trade Policy Review").
Die USA stellen in ihrem Regierungsbericht insbesondere die handelspolitischen Entwicklungen seit 2018 dar. Im Fokus stehen dabei unter anderem das Vorgehen gegen nicht-marktwirtschaftliche Politiken zum Beispiel durch den Start des "Trade and Technology Council" mit der Europäischen Union (EU) und die Beilegung des Boeing-Airbus-Streites mit der EU und dem Vereinigten Königreich. Weitere Thema sind die Bekämpfung von Zwangsarbeit, der Schutz geistigen Eigentums, Freihandelsabkommen, andere Handelsinitiativen und die einseitigen Präferenzabkommen mit Entwicklungsländern der USA.
WTO-Gremium überprüft nationale Handelspolitiken
Das für die Überprüfung handelspolitischer Maßnahmen zuständige Gremium der WTO ("Trade Poliy Review Body") untersucht in regelmäßigen Abständen die handelspolitischen Praktiken der Mitgliedstaaten und gibt dazu eine Bewertung ab. Grundlage der Prüfung sind ein Sekretariatsbericht und ein Regierungsbericht des jeweils betroffenen Landes. Dabei stehen insbesondere für den weltweiten Handel relevante Entwicklungen der Mitgliedstaaten im Fokus.
Weitere Informationen zum Mechanismus der Überwachung nationaler Handelspolitiken in der WTO
