Zollbericht EAWU Kennzeichnungsvorschriften
Markierungs- und Kennzeichnungsvorschriften
Beim Warenimport in Kasachstan sind einige Regeln bei der Markierung und Kennzeichnung von Waren zu beachten.
28.12.2021
Kennzeichnung von Lebensmitteln
Seit dem 1. Juli 2013 gilt das Technische Reglement der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) TR TS 022/2011 "Markierung von Nahrungsmittelerzeugnissen". Es legt fest, dass Lebensmittel und deren Etiketten und Transportverpackungen zusätzliche Angaben wie z.B. Zutaten, Herstellungs- und Mindesthaltbarkeitsdatum, Lagerbedingungen, Nährwerte und Angaben zu gentechnisch veränderten Organismen enthalten müssen.
Insbesondere sind auch Ölsaaten besonders zu kennzeichnen: Das Etikett muss aus Papier oder Textilmaterial bestehen und Informationen zum Namen der Sorte, einschließlich einer Angabe zur Hybride, zur Kulturpflanze (und Vermehrung), Elternform, Erntejahr und Gewicht des Saatguts enthalten. Zusätzlich muss der Name des Identifizierungsdokumentes, das sich auf die Sorten- und Aussaatqualität des Produktes bezieht, angegeben werden.
Kosmetika und Parfums
Auch Kosmetika und Parfümwaren sind besonders zu kennzeichnen: der Verwendungszweck muss unmissverständlich angegeben werden. Darüber hinaus müssen auch das Herkunftsland, Farbe und Ton, Inhaltstoffe, Lagerbedingungen, Informationen zur Anwendung und gegebenenfalls Mengen an Fluoridkonzentrat angegeben werden. Für Produkte, die noch nicht den Konformitätsbewertungsverfahren der EAWU unterliegen, regelt dies das Technische Reglement Kasachstans "Anforderungen an Verpackung, Markierung und Etikettierung und den Regeln des richtigen Anbringens" Nr. 277 vom 21. März 2008.
Alle Waren müssen nach dem Gesetz über die Regulierung der Handelstätigkeit eine Markierung des Herkunftslandes ("Made in ...") aufweisen.
Kennzeichnung von Waren mittels digitaler Identifizierungsmittel
Im Februar 2019 billigte das kasachische Parlament die Ratifizierung des Abkommens über die digitale Kennzeichnung von Waren in der EAWU. Die Kennzeichnung soll mittels eines Data-Matrix-Codes (2D-Barcodes) geschehen, welcher entweder direkt auf die Ware oder die Verpackung angebracht wird und umfangreiche Informationen über die jeweilige Ware enthält. Die Mitgliedsstaaten der EAWU legen Umsetzungstermine, Verfahren und Bedingungen durch ihre eigenen nationalen Bestimmungen fest. Über genehmigte Rahmenbedingungen ist anschließend der Eurasische Wirtschaftsrat entsprechend zu informieren.
Ziel dieses Abkommens ist es, den Prozess der Kennzeichnung von Waren mit maschinenlesbaren Zeichen in der gesamten Zollunion zu vereinheitlichen. So sollen die markierten Produkte über ihren gesamten Lebenszyklus verfolgbar sein, was neben der Rationalisierung des Dokumentenflusses und der Beschleunigung und Vereinfachung der Interaktionsprozesse zwischen Wirtschaft und Staat dazu beitragen soll, die Wettbewerbsfähigkeit von ehrlichen Unternehmern zu steigern und das Inverkehrbringen von illegaler Plagiatsware zu verhindern.
Erste positive Erfahrungen mit der digitalen Kennzeichnung sammelte Kasachstan ab November 2017, als es am Pilotprojekt der EAWU zur digitalen Kennzeichnung von Pelzwaren teilnahm und die Zahl der offiziell registrierten Importe von Pelzwaren deutlich anstieg. In Folge dessen beschloss Kasachstan, die digitale Kennzeichnung von Pelzwaren mittels eines speziellen Radiofrequenz-Identifikationschips (RFID) obligatorisch zu machen.
Ein Testlauf mit den digitalen DataMatrix-Codes zur Warenkennzeichnung von Tabakwaren lief in Kasachstan zwischen Anfang Oktober 2018 und Ende März 2019. Seit April 2021 ist die digitale Kennzeichnung von Tabakwaren obligatorisch.
Weitere Pilotprojekte, insbesondere für den Pharmamarkt, Milchprodukte und Schmuck laufen derzeit. Eine obligatorische Kennzeichnungspflicht wird auch für diese Waren angestrebt.
