Überblick

Die Themen des diesjährigen Informationstages erstrecken sich von aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene über Aktuelles aus dem Dual-Use- sowie dem Rüstungsbereich, Entwicklungen im fachtechnischen Bereich, Informationen für optimierte Anträge der Technologieausfuhr  bis hin zu aktuellen Änderungen des Iranembargos und der Russlandsanktionen. Die Informationen sind sowohl für bereits seit langem mit Exportkontrollfragen befasste Unternehmen wertvoll als auch für Unternehmen, die sich intensiver diesen Themen nähern  möchten.

Nach einleitenden Worten und organisatorischen Hinweisen von Georg Pietsch begrüßt die Präsidentin des BAFA, Dr. Mandy Pastohr die Anwesenden und beginnt mit einem Rückblick auf das Jahr 2025. Sie fasst Erfolge und Herausforderungen des BAFA zusammen. Von zentraler Bedeutung sind für das BAFA zum einen Verfahrensvereinfachungen und Bürokratieabbau und zum anderen das Risikomanagement in Zeiten geopolitischer Krisen und Veränderungen. Mit Blick auf die Verfahrensvereinfachungen weist sie daraufhin, dass die Zahl der Allgemeingenehmigungen noch nie so hoch wie derzeit ist und sich die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Anträgen in den vergangenen zwei Jahren mehr als halbiert hat. Sie betont auf der anderen Seite, dass Verfahrensvereinfachungen angesichts der exportkonrollrechtlichen Erfordernissen zur Bewältigung internationaler Krisen, wie dem Ukrainekrieg , an ihre Grenze stoßen und darüber hinaus die Unternehmen aufgerufen sind, ein entsprechend verantwortungsvolles Risikomanagement zu betreiben. Abschließend stellt die Antworten der KI auf einige exportkontrollrechtliche Fragen vor, die verdeutlichen, dass der KI nicht blind vertraut werden sollte, sondern im Zweifel proaktiv der direkte Kontakt mit dem BAFA gesucht werden soll. 

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