Freihandelsabkommen EU-Australien und EU-Neuseeland

Mandat erteilt

Der EU-Ministerrat hat der EU-Kommission am 22. Mai 2018 das Mandat erteilt, mit Australien und Neuseeland Gespräche über bilaterale Freihandelsabkommen zu führen. EU-Handelskommissarin Malmström eröffnete die Gespräche mit Australien offiziell mit Ministerpräsident Turnbull und Handelsminister Ciobo am 16. Juni 2018 in Canberra. Offizieller Gesprächsbeginn mit Neuseeland war der 21. Juni 2018 in Wellington mit Handelsminister Parker.

Australien

Die erste Gesprächsrunde mit Australien fand vom 2. bis 6. Juli 2018 in Brüssel statt. Themen waren Warenhandel, Ursprungsregeln, Zoll- und Handelserleichterungen, Zusammenarbeit der Zollbehörden, Handelsschutzinstrumente, Technische Handelshemmnisse, Sanitäre und Phytosanitäre Bestimmungen, Dienstleistungen und Investitionen, Öffentliches Auftragswesen, Schutz geistigen Eigentums und regionaler Herkunftsbezeichnungen, Wettbewerb, kleine und mittlere Unternehmen, nachhaltige Entwicklung, Energie und Rohstoffe sowie Transparenzregeln und Streitbeilegung. Vom 4. bis 15. Mai 2020 tagte die siebte Gesprächsrunde.

Die EU hat mit Australien traditionell einen Handelsüberschuss. Die europäischen Ausfuhren betrugen 2018 36,0 Mrd. Euro. Wichtigste Warengruppen waren Maschinen, chemische Erzeugnisse und Kraftfahrzeuge. Die europäischen Einfuhren aus Australien beliefen sich auf 11,0 Mrd. Euro und bestanden zum größten Teil aus Kohle, Rohstoffen, Metallen, Maschinen und chemischen Erzeugnissen. Die Zölle Australiens sind mit meist 5 Prozent niedrig, zahlreiche Waren (zum Beispiel Druckmaschinen) können zollfrei eingeführt werden.

Neuseeland

Das Freihandelsabkommen wurde am 9. Juli 2023 unterzeichnet. Es kann in Kraft treten, wenn das europäische und das neuseeländische Parlament zugestimmt haben. Als formelles Staatsoberhaupt von Neuseeland muss auch König Charles III. von Großbritannien und Nordirland dem Abkommen zustimmen.

Auch mit Neuseeland hat die EU einen traditionellen Handelsüberschuss. Die europäischen Ausfuhren betrugen 2018 5,7 Mrd. Euro. Kraftfahrzeuge, Maschinen und Elektrotechnik waren die wichtigsten Ausfuhrgüter. Die Einfuhren aus Neuseeland betrugen 3,5 Mrd. Euro und bestanden im Wesentlichen aus Agrarwaren (Fleisch, Obst und Gemüse). Die neuseeländischen Zölle sind mit häufig 5 Prozent ebenfalls niedrig, Bekleidung, Wohnmobile und Ambulanzfahrzeuge 10 Prozent, Pkw zollfrei.

Beide Länder haben strenge Quarantäne und Hygienevorschriften um ein Einschleppen von fremden Tier- und Pflanzenarten zu verhindern.