Zölle und Einfuhrabgaben

Zolltarif

Der Zolltarif ist nach dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) aufgebaut. Der chinesische Zolltarif weist grundsätzlich acht Ziffern aus. Für einige Waren ist eine weitere Unterteilung (bis zu 10 Stellen) vorgesehen.

Mit ihrem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO im Jahr 2001 hatte sich China zu einem umfassenden Abbau der Zollsätze verpflichtet. Seit Anfang 2010 ist die letzte Stufe des Abbauplans erreicht.

Die Zollsätze und sonstigen Einfuhrabgaben Chinas können im Internet in der Access2Markets Datenbank der EU-Kommission kostenlos eingesehen werden. Als Hilfsmittel zur Ermittlung der zutreffenden Zolltarifnummer kann das Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik dienen. 

Zum Jahresanfang 2024 gab es wieder Zollsenkungen für 1010 Tariflinien aus dem Agrarbereich, mineralische Rohstoffe, Kohle und Erdöl, Chemikalien, chemische Erzeugnisse, Kunststoffe, Holz und Papier sowie Waren daraus, Baumwollgewebe, Bekleidung, Glas und Glaswaren, Eisen, Kupfer, Nickel, Aluminium, Zink und andere unedle Metalle sowie Waren daraus, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Nutzfahrzeuge und Kfz-Teile, optische Waren, Medizintechnik sowie Mess- und Regelinstrumente. Siehe GTAI-Meldung vom 28. Dezember 2023.

Bemessungsgrundlage

Bemessungsgrundlage ist der Zollwert der eingeführten Ware. Dies ist in der Regel der Transaktionspreis, das heißt der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis. 

Dem Transaktionspreis hinzuzurechnen sind:

folgende Kosten, soweit sie für den Käufer entstanden, aber nicht in dem gezahlten oder zu zahlenden Preis enthalten sind:

• Transport- und Versicherungskosten bis zum Ort der Einfuhr in China,
• Provisionen und Maklerlöhne mit Ausnahme von Einkaufsprovisionen,
• Kosten von Umschließungen, die zu Zollzwecken als Einheit mit den eingeführten Waren angesehen werden,
• Verpackungskosten für Materialien und die entsprechenden Arbeitskosten,
• Anteilsweise Kosten für Teile, Werkzeuge, Formen und ähnliche Verbrauchsmaterialien, die für die Produktion der eingeführten Ware erforderlich waren und vom Verkäufer kostenlos oder unterhalb der Selbstkosten zur Verfügung gestellt wurden. Gleiches gilt für Entwicklungs- und Designkosten,
• Lizenzgebühren für die eingeführten Waren, die vom Käufer zu zahlen sind. Erlöse aus späteren Weiterverkäufen, die dem Verkäufer zufließen.

Vom Transaktionspreis dürfen abgezogen werden :

folgende Kosten, sofern sie im Rechnungspreis enthalten und in der Rechnung getrennt aufgeführt sind:

• Gebühren für Aufbau, Installation, Zusammenbau, Einweisungsmaßnahmen und Ähnliches nach der Einfuhr in China,
• Transport- und Versicherungskosten nach dem Ort der Einfuhr in China,
• Einfuhrzölle und Steuern.

Vereinzelt wird von Problemen bei der Zollwertermittlung berichtet, weil der chinesische Zoll Rechnungspreise als zu niedrig ansieht.

Abfertigungsgebühren

Die Gebühr für Abfertigungen außerhalb des Amtsplatzes beträgt 50 RMB pro Tag und Abfertigungsbeamten. Abfertigungen bis zu 4 Stunden werden als halber Tag berechnet. Es kommen immer zwei Beamte zum Einsatz.

Dieser Inhalt gehört zu