Antidumping – Palettenhubwagen mit Ursprung in China

• Einleitung einer Auslaufüberprüfung
• Die Maßnahmen gelten seit 2017
• Vorherige Verfahrensschritte

Auf Einfuhren manueller Palettenhubwagen mit Ursprung in China bestehen Antidumpingmaßnahmen, die mit Durchführungsverordnung (EU) 2017/2206 eingeführt wurden.

Im März 2022 gab die Kommission das bevorstehende Außerkrafttreten zum 1. Dezember 2022 bekannt. Nun leitet sie eine Auslaufüberprüfung ein. 

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Gegenstand der Untersuchung sind manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon, das heißt Chassis und Hydraulik. 

Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 8427 90 00 (TARIC-Codes 8427 90 00 11 und 8427 90 00 19) und ex 8431 20 00 (TARIC-Codes 8431 20 00 11 und 8431 20 00 19). 

Der Antrag wurde von Toyota Material Handling Europe and PR Industrial S.r.l. eingereicht. 

Stellungnahmen interessierter Parteien sind schriftlich innerhalb von 37 Tagen nach Veröffentlichung der Bekanntmachung (29. November 2022) bei der Europäischen Kommission einzureichen. Die Bekanntmachung enthält ausführlichere Informationen zur Untersuchung und die Kontaktdaten der Kommission (siehe Punkt 5.9).

Quellen:

• Bekanntmachung der Einleitung einer Überprüfung [...]; ABl. C 452 vom 29. November 2022, S. 26;
• Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 104 vom 4. März 2022, S. 10.

Die Maßnahmen gelten seit 2017

Die EU-Kommission führte mit Wirkung zum 1. Dezember 2017 einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Palettenhubwagen und wesentlichen Teilen davon mit Ursprung in China ein. Die Einführung erfolgte als Ergebnis einer Auslaufüberprüfung. 

Betroffene Ware

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um manuelle Palettenhubwagen und wesentliche Teile davon, das heißt Chassis und Hydraulik, mit Ursprung in China. 

Die Ware wird derzeit unter den folgenden KN-Codes eingereiht: ex 8427 90 00 (TARIC-Codes 8427 90 00 11, 8427 90 00 13 und 8427 90 00 19) und ex 8431 20 00 (TARIC-Codes 8431 20 00 11, 8431 20 00 13 und 8431 20 00 19). 

Zudem gilt der Antidumpingzoll auch auf dieselbe Ware, die bei der Einfuhr mit einem sogenannten „Gewichtsanzeigesystem“ ausgestattet ist, das aus einem nicht im Chassis, also nicht in den Gabeln eingebauten Wiegemechanismus besteht.

Diese Ware wird derzeit unter den TARIC-Codes 8427 90 00 30 und 8431 20 00 50 eingereiht.

Antidumpingzölle

Quelle:
Durchführungsverordnung (EU) 2017/2206; ABl. L 314 vom 30. November 2017, S. 12.

Vorherige Verfahrensschritte

Durchführung einer Umgehungsuntersuchung

Die Europäische Kommission hatte im Juli 2017 eine Umgehungsuntersuchung eingeleitet. Ziel war es, festzustellen, ob die Antidumpingmaßnahmen durch aus Vietnam in die Europäische Union versandte Einfuhren umgangen werden.

Im Februar 2018 stellte die Kommission diese Untersuchung ein.

Quellen:

• Einleitung: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1348 ; ABl. L 188 vom 20.7.2017, S. 1.
• Einstellung: Durchführungsverordnung (EU) 2018/260; ABl. L 49 vom 22. Februar 2018, S. 16.

Einleitung einer Auslaufüberprüfung

Die Europäische Kommission leitete im Oktober 2016 eine Auslaufüberprüfung ein: Bekanntmachung; ABl. C 373 vom 12. Oktober 2016, S. 3.

Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens

Die Europäische Kommission hatte im Januar 2016 das bevorstehende Außerkrafttreten dieser Antidumpingmaßnahme zum 14. Oktober 2016 bekannt gegeben: Bekanntmachung; ABl. C 34 vom 29. Januar 2016, S. 15.

Vorherige Antidumpingmaßnahmen

Die Antidumpingmaßnahmen wurden bereits 2005 eingeführt und 2011 verlängert: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1008/2011; ABl. L 268, 13. Oktober 2011, S. 1.