Mindestvorgaben in Bezug auf Patente
Nachfolgend werden die Vorschriften des TRIPS hinsichtlich ausgewählter Schutzrechtstypen betrachtet - zunächst zum Patent. Was soll beispielsweise überhaupt patentierbar sein?
Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?
Nachfolgend werden die Vorschriften des TRIPS hinsichtlich ausgewählter Schutzrechtstypen betrachtet - zunächst zum Patent. Was soll beispielsweise überhaupt patentierbar sein?
Wie das "TRIPS-Abkommen" internationale Mindeststandards zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums im Welthandel setzt: Ein Einblick in die dritte Säule der WTO.
Am 2. Januar 2022 ist in den VAE ein neues Markengesetz in Kraft getreten. Damit setzen die VAE nun auch das gemeinsame Markengesetz des Golfkooperationsrates um.
Der aktualisierte Länderbericht Recht kompakt Jordanien bietet Ihnen einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement.
Seit dem 6. Januar 2021 hat das gemeinsame Patentamt des Golfkooperationsrates (GCC) keine Patenanmeldungen mehr entgegengenommen. Nun ist bekannt, wie es weitergehen soll.
Ab dem 28. Dezember 2021 haben Staatsangehörige und Unternehmen mit Sitz in den VAE die Möglichkeit, Marken international unter Verwendung des Madrider Protokolls anzumelden.
Wir unterstützen Sie bei Ihrer Suche nach äthiopischen Gesetzen und Rechtsnormen.
Das Fristende zur Beantragung einer britischen Marke sowie eines britischen Geschmacksmusters für zum 31. Dezember 2020 anhängige EU-Anmeldungen naht.
Der aktualisierte Länderbericht Recht kompakt China bietet Ihnen einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement.
Wir unterstützen Sie bei Ihrer Suche nach südafrikanischen Gesetzen und Rechtsnormen.