Zentralasiatische Länder und die Mongolei erhöhen Mindestlöhne

In den zentralasiatischen Ländern (Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Usbekistan) sowie in der Mongolei werden zum Jahresende die Haushaltsgesetze veröffentlicht. Damit werden auch die jeweiligen Mindestlöhne und die monatlichen Bemessungsgrundlagen für staatliche Abgaben wie Zölle, staatliche Gebühren und Bußgelder bekannt. 

Im Vergleich zu den anderen zentralasiatischen Ländern ist der durchschnittliche Mindestlohn in Tadschikistan nach wie vor am niedrigsten. Kasachstan weist im Vergleich im Durchschnitt die höchsten höchsten Lohnkosten auf. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Entwicklung des Mindestlohns im Jahr 2024. 

Kasachstan hat die höchsten Lohnkosten

Die kasachische Regierung verabschiedete am 5. Dezember 2023 das Gesetz über den republikanischen Haushalt für die Jahre 2024 bis 2026. Das Gesetz legt den monatlichen Berechnungsindex (МРП und MЗП) fest. Für das Jahr 2024 beträgt der monatliche Berechnungsindex 3.962 Tenge oder 8,11 Euro beziehungsweise 8,80 US-Dollar (US$). Damit beträgt der monatliche Mindestlohn ab dem 1. Januar 2024:

• 85.000 Tenge (ca. 174 Euro).
• Die gesetzliche Mindestrente beträgt 28.215 Tenge (ca. 58 Euro).
• Der Wert des Existenzminimums für die Berechnung des Betrages für die die soziale Grundversorgung beträgt 43.407 Tenge (ca. 89 Euro).

Damit stellt Kasachstan sein Sozialversicherungssystem breiter auf. Zudem werden Pflichtbeiträge um einen Zusatzbeitrag erhöht. 

Usbekistan erhöht den Mindestlohn um 14 Prozent

In Usbekistan wurde der Mindestlohn bereits zum 1. Dezember 2023 per Erlass Nr. UP-196 um 14 Prozent erhöht. Der Mindestlohn beträgt damit brutto 1.050.000 Usbekistan-Sum (ca. 77 Euro). Der Mindestlohn in Usbekistan ist für alle Arbeitgeber, unabhängig von der Rechtsform und den Arbeitsverhältnissen, als untere Grenze der Entlohnung von Arbeitnehmern, die die festgelegten Arbeitsnormen vollständig erfüllt haben, verbindlich.

Zeitgleich regelt der Erlass auch den Berechnungsindex für die Höhe der Verträge, Geldbußen, Zölle und anderen staatliche Dienstleistungen. Dieser beträgt 34.000 Usbekistan-Sum (ca. 2,49 Euro). 

Kirgisistan legt die Mindestlöhne bis zum Jahr 2026 fest

Der kirgisische Präsident unterzeichnete am 14. Dezember 2023 das Haushaltsgesetz der Republik Kirgisistan für das Jahr 2024 und die Jahre 2025 bis 2026. Das Gesetz trat zum 1. Januar 2024 in Kraft. Es setzt die Höhe des geschätzten monatlichen Mindesteinkommens für die Berechnung der Einkommensteuer für 2024 fest:

Zu beachten ist, dass das monatliche Mindesteinkommen für jede Stadt Kirgisistans gesondert festgelegt wird. Für die größten Städte wie Bischkek beträgt sie 12.234 K.S. (ca. 126 Euro) und für die Stadt Osch 12.649 K.S (ca. 130 Euro).

Tadschikistan zahlt den niedrigsten Mindestlohn

Tadschikistan erhöht den Mindestlohn und die Renten zum 1. Juli 2024. Dies teilte die Regierung in der jährlichen Pressemitteilung zum Endes des Jahres 2023 mit. Der Mindestlohn im Land soll auf 800 Somoni (TJS) (ca. 67,31 Euro) im Monat erhöht werden. Zur Zeit beträgt der Mindestlohn 600 TJS (ca. 50,48 Euro). Zudem werden Versicherungs-, Arbeits- und Sozialabgaben sowie dazugehörigen Zuschläge um 30 Prozent des festgelegten Berechnungsindexes erhöht. 

Im Vergleich zu anderen zentralasiatischen Ländern ist der Durchschnittsmindestlohn nach wie vor am niedrigsten. Im Durchschnitt weist Kasachstan im Vergleich die höchsten Lohnkosten auf.

Turkmenistan legt den jährlichen Mindestlohn fest

Der präsidiale Erlass legt den jährlichen Mindestlohn zum 1. Januar 2024 auf 1.280 Turkmenistan-Manat (TMM) (ca. 337 Euro) fest. Die Höhe des jährlichen Mindestlohns soll zur Regulierung der Monatslöhne verwendet werden. Zudem wird die minimale Berechnungsbasis für die gesetzliche Rente in Höhe von 500 TMM (ca. 132 Euro) und für soziale Leistungen in Höhe von 470 TMM (ca. 124 Euro) festgelegt. 

Mongolei erhöht den Mindestlohn um 20 Prozent 

In Übereinstimmung mit dem Beschluss Nr. 12 vom 12. Oktober 2023 des Nationalen Ausschusses für Arbeit und Soziales wurde der Mindestlohn zum 1. Januar 2024 auf 660.000 Togrog (ca. 180 Euro) pro Monat geändert. Zuletzt wurde der Mindestlohn im Jahr 2023 auf 550.000 Togrog (ca. 150 Euro) erhöht. Der Mindestlohn wird entsprechend des mongolischen Mindestlohngesetzes angepasst, wenn die Gesamtschau der Veränderung bestehend aus Lebenshaltungskosten der Bevölkerung, des Beschäftigungsniveaus und der Inflationsrate angepasst werden muss.

Hinweis: Für die Umrechnung der Bemessungsgrundlagen wurde der durchschnittliche monatliche Wechselkurs mit Stand vom 27. März 2024 zugrunde gelegt.

Zum Thema:

• GTAI-Publikation Recht kompakt Kasachstan 
• GTAI-Publikation Arbeitsmarkt Kasachstan
• GTAI-Rechtsbericht Wirtschaftsrecht in der Mongolei 
• GTAI-Publikation Arbeitsmarkt Usbekistan 
• GTAI-Bericht Zentralasien und Südkaukasus treten aus Russlands Schatten vom 26. Oktober 2023