Zölle, Zusatzzölle, Antidumpingzölle

• Zusatzzölle Stahl, Aluminium, Produkte aus China
• Zusatzzölle im WTO-Streit Boeing-Airbus
• Zusatzzölle wegen Digitalsteuern
• Antidumpingzölle

Grundlage für die Berechnung des im Rahmen einer Einfuhr zu entrichtenden Zolls ist der Zolltarif.

Der Zolltarif (Harmonized Tarif Schedule of the United States - HTSUS) ist nach dem Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS) aufgebaut (97 Zolltarifkapitel).

Die Zollsätze für Waren mit Ursprung in WTO-Ländern (z.B. EU-Länder) sind aus der Spalte 1 "General" ersichtlich, aus der Spalte 1 "Special" gehen begünstigte Zollsätze hervor (z.B. für Waren mit Ursprung in der NAFTA bzw. dem Nachfolgeabkommen United States-Mexico-Canada-Agreement - USMCA oder Entwicklungsländern).

In der Spalte 2 sind Zölle aufgeführt, die ausschließlich für Waren mit Ursprung in Kuba und Nordkorea gelten.

Das Zollniveau ist grundsätzlich niedrig. Zollfreiheit ist im Zolltarif für einige Produkte aus dem landwirtschaftlichen Bereich (Kapitel 1 - 24) und im gewerblichen Bereich zum Beispiel für Produkte aus dem Bereich der Maschinen und Apparate sowie der elektrotechnischen Waren (Kapitel 84 und 85) vorgesehen.

Außer den international vereinbarten 97 Zolltarifkapiteln (Kapitel 1 bis 97, Kap. 77 offen) weist der Zolltarif zusätzlich die Kapitel 98 und 99 auf.

Kapitel 98 beinhaltet Regelungen für Waren, die einer Sonderbehandlung unterliegen (z.B. wiedereingeführte Waren, vorübergehend eingeführte Waren, Zollbefreiungen, Reisegerät, Umzugsgut, Musterregelungen, nicht kommerzielle Einfuhren mit geringem Wert). In Kapitel 99 sind die Waren erfasst, für die eine zeitlich befristete Zollregelung gilt (z.B. Kontingentwaren, ausgleichszoll- oder sonder-/schutzzollpflichtige Waren - zum Beispiel Zusatzzollregelungen für Produkte mit Ursprung in China).

Bemessungsgrundlage für den Zollwert ist im Regelfall der Transaktionswert der eingeführten Waren, in den USA entspricht dieser dem FOB-Wert ("Free On Board"- FOB).

US-Importeure können unter bestimmten Voraussetzungen bei mehrstufigen grenzüberschreitenden Verkaufstransaktionen in die USA noch als Zollwert den Preis zugrunde legen, der für den ersten oder einen anderen früheren Verkauf vor der Einfuhr der Waren in den USA gezahlt wurde (First Sale Rule). Die Zollbehörde prüft in solchen Fällen eingehend, ob alle Voraussetzungen für die Nutzung dieser Regel erfüllt sind. Die Zollbehörde hat Informationen zur First Sale Rule bereitgestellt.

In der Europäischen Union kann der Transaktionswert seit dem 1. Januar 2018 nicht mehr gemäß der First Sale Rule bestimmt werden. Eine entsprechende Regelung lief am 31. Dezember 2017 endgültig aus.

Zusatzzölle Stahl, Aluminium, Produkte aus China

Seit dem 1. Juni 2018 erheben die USA neben den Regelzöllen zusätzliche Zölle von 10 Prozent und 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Aluminium und Stahl aus allen Ländern. Die USA hatten mit der EU Ende Oktober 2021 eine Einigung zu den Zusatzzöllen erzielt. Die Einigung ermöglicht seit dem 1. Januar 2022 die Einfuhr von Stahl- und Aluminiumprodukten aus der EU in den USA im Rahmen von Zollkontingenten

Der ehemalige Präsident Donald Trump hatte die Einführung der Zölle mit einer drohenden Beeinträchtigung der nationalen Sicherheit durch Schwächung der nationalen Wirtschaft wegen übermäßige Importe von Stahl- und Aluminiumprodukten begründet. Gesetzliche Grundlage ist Abschnitt 232 des Trade Expansion Act of 1962.

Überdies führte die Trump-Administration ab 2018 zusätzliche Zölle (Schutzzölle), derzeit in Höhe  von 7,5 Prozent, 25 Prozent und 30 Prozent auf zahlreiche Produkte mit Ursprung in China ein. Begründung waren unfaire Handelspraktiken Chinas. Gesetzliche Grundlage ist Abschnitt 301 des Trade Act of 1974. Seit Einführung der Zölle hat die US-Regierung zahlreiche Ausnahmen gewährt.

Diese Maßnahmen sind aus dem US-Zolltarif HTSUS in Kapitel 99, Unterkapitel III ersichtlich.

Die betroffenen Produkte sind im Hinweis 20 zu Unterkapitel III des Kapitels 99 aufgeführt.

Die US-Handelsbeauftragte hat eine Übersicht über bestehende Schutzzölle und Ausnahmen veröffentlicht.

Zusatzzölle im WTO-Streit Boeing-Airbus

In dem langjährigen WTO-Streit um unerlaubte Subventionen an die Flugzeughersteller Boeing und Airbus hatten die USA seit Oktober 2019 Zusatzzölle von 15 und 25 Prozent im Wert von 7,5 Milliarden US Dollar mit Ursprung in der EU erhoben. Im Gegenzug hatte die Europäische Union seit November 2020 auf die Einfuhr von zahlreichen Waren aus den USA ebenfalls von der WTO genehmigte zusätzliche Zölle erhoben.

Während eines Gipfeltreffens in Brüssel am 15. Juni 2021 einigten sich die Parteien auf eine „Waffenruhe“. Diese sieht vor, dass beide Seiten zunächst für fünf Jahre auf die Erhebung seit Oktober 2019 erhobener zusätzlicher Zölle verzichten und in diesem Zeitraum eine dauerhafte Lösung finden wollen. Die Parteien einigten sich auf ein Übereinkommen für den Luftfahrtsektor, das künftig zur Vermeidung von Eskalationen solcher Konflikte beitragen soll. Ein Anhang zielt auf die gegenseitige Unterstützung gegenüber dem Wettbewerb aus China ab. 

Zusatzzölle wegen Digitalsteuern

Im Juni 2020 hatte der damalige Handelsbeauftragte Robert Lighthizer festgestellt, dass unter anderem von Österreich, Indien, Italien, Spanien, der Türkei, dem Vereinigten Königreich erhobenen oder geplanten Digitalsteuern nicht mit internationalem Steuerrecht vereinbar sind, US-Digitalunternehmen diskriminieren und daher unter Abschnitt 301 des „Trade Act of 1974“ fallen.

Die neue US-Handelsbeauftragte Katherine Tai hatte zu Beginn der Biden-Administration im Frühjahr 2021 die Möglichkeit zusätzlicher Zölle von 25 Prozent auf Produkte aus den betroffenen Ländern angekündigt. Nach Abschluss der section 301-Untersuchung im Juni 2021 blieben die zusätzlichen Zölle von 25 Prozent jedoch für 180 Tage ausgesetzt. Im November 2021 beendete Tai das Verfahren.

Antidumpingzölle

Die Zollbehörde hat Details zu Antidumpingzöllen und zum Vorgehen gegen Preisdumping veröffentlicht. 

Weitere aktuelle Details sind zu laufenden Antidumpingverfahren finden Sie auf unserer Internetseite.

• Zoll und Einfuhr kompakt - USA