Palästinensische Gebiete

Israel hat der Nutzung des Gaza-Marine-Reservoirs zugestimmt. Der Rückgriff auf eigene Vorkommen wäre für die Palästinensischen Gebiete von großer wirtschaftlicher Bedeutung.

Neun von zehn Haushalten haben Zugang zum Internet. Die Internet-Nutzung durch Unternehmen ist aber begrenzt. Der Telekommunikationssektor leidet unter israelischen Behinderungen.

Wirtschaftsministerium und Fachverband beschließen Schritte zur Stärkung der Steinverarbeitungsbranche. Dabei sollen die Exporte gefördert und neue Märkte erschlossen werden.

Die Scharia ist kein kodifiziertes Gesetzbuch. Wie beeinflusst sie das Vertrags- und Wirtschaftsrecht, das Verwaltungsrecht oder die Rechtsverfolgung? (Bericht in zwei Teilen; Teil I).

Was sind die Rechtsquellen, was der Anwendungsbereich der Scharia? Nachstehend ein Überblick zur Bedeutung und Relevanz für ausgewählte Rechtsgebiete (Bericht in zwei Teilen; Teil II).

Die Europäische Kommission hat neue Matrizen zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierung veröffentlicht.

Die Ursprungsregeln werden am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Ein alternativ anwendbares Regelwerk ergänzt die Ursprungsprotokolle der jeweiligen bilateralen Abkommen.

Vorgesehen:

• Consultingleistungen zur Förderung der Bürgerbeteiligung und der sozialen Inklusion mithilfe von Kunst und Kultur in marginalisierten und städtischen Gemeinden im Nahen Osten (Gazastreifen, Westjordanland und Ostjerusalem), inkl. Stärkung des Dialogs zwischen den Bürgern und den lokalen Behörden

Vorgesehen:

Consulting-, Bau- und Lieferleistungen im Rahmen des o. g. kommunalen Entwicklungsprojekts; Komponenten:

• Leistungsabhängige Zuschüsse
• Sektorpolitik und institutionelle Entwicklung
• Wettbewerbsfähige Zuschüsse für die Resilienz gegenüber Naturkatastrophen und dem Klimawandel
• Projektimplementierung und -management

Kurzbeschreibung des Auftrags:

Gesamtziel des Projektes ist es, einen Beitrag zur umweltfreundlichen und hygienisch angemessenen Abwasserbehandlung sowie zum Schutz der Wasserressourcen, insbes. des Grundwasserleiters "Mountain Aquifer", im Gebiet Ramalla, Betunia und Al Bireh zu leisten.

Die vorgesehenen Leistungen beziehen sich auf die Durchführung von Investitionsmaßnahmen, die im Rahmen einer Machbarkeitsstudie im Jahre 2010 für die Kläranlage Betunia (Standort Ein Jariot) identifiziert wurden. Die Stadt Betunia und Teile der Stadt Ramallah werden an ein neues zentrales Abwasserentsorgungs- und -behandlungssystem angeschlossen. Vorgesehen sind u.a. eine regionale Kläranlage (Kap: 59.000 EWG, 8.100 m³/d); Abwassernetze und -anschlüsse in Beitunia und Ramallah, die Sanierung bestehender Abwassernetze und die Beschaffung von Ausrüstung.

• technische Consultingleistungen: Prüfung der Machbarkeitsstudie und der vorhandenen Vorentwürfe, Erstellung der Ausführungspläne, Erarbeitung der Ausschreibungsunterlagen und Spezifikationen, Ausschreibung der Bauverträge, Bauüberwachung und Betreuung während der Gewährleistungsfrist, Kontrolle des Auftragnehmers während den ersten beiden Betriebsjahren der Kläranlage etc.;
• begleitende Maßnahmen: Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen dem Projektträger JWU und den zuständigen Behörden, Einbindung der Wasserversorgungsdienste der Stadt Betunia, Einrichtung einer Abwasserabteilung für Jerusalem Water Untertaking (JWU), Prüfung des Tarifsystems und Einführung eines Abrechnungsssystems, Unterstützung zur Durchführung einer Sensibilisierungskampagne etc.

Die belgische Entwicklungsagentur Enabel plant die Unterstützung eines Energiesektorprojekts in den Palästinensischen Gebieten.

Das niederländische Außenministerium BZ (Ministerie van Buitenlandse Zaken) unterstützt ein Projekt zur Förderung von Frauen in der MENA-Region.

Die österreichische Entwicklungsagentur ADA unterstützt ein Vorhaben zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den Palästinensischen Gebieten.