Rechtsatlas KI
Ein weltweiter Überblick über die Entwicklung der Gesetzeslage zum Thema künstliche Intelligenz - KI (Artificial intelligence - AI).
Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?
Ein weltweiter Überblick über die Entwicklung der Gesetzeslage zum Thema künstliche Intelligenz - KI (Artificial intelligence - AI).
Das Unterhaus des Parlaments hat den "Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Forschung, Entwicklung und Nutzung KI-bezogener Technologien" der Regierung angenommen. (Stand: 21.05.2025)
Für weitere Informationen können Sie die nachstehend aufgeführten ausgewählten Kontaktadressen nutzen.
Ausländische Direktinvestitionen sind grundsätzlich genehmigungsfrei. Wesentliche Rechtsgrundlage ist der Foreign Exchange and Foreign Trade Act (FEFTA).
Japan ist eine parlamentarisch-demokratische Monarchie mit einem Zweikammersystem.
Allgemeine Grundlagen des Handelsvertreterrechts finden sich im Kapitel 7 (Art. 27 bis 31) des Handelsgesetzbuches, subsidiär gilt das Auftragsrecht des Zivilgesetzbuches.
Das UN-Kaufrechtsübereinkommen findet seit dem 1. August 2009 bei deutsch-japanischen Kaufverträgen automatisch Anwendung.
Der gewerbliche Rechtsschutz ist in Japan gesetzlich umfassend geregelt.
Gemäß dem Produkthaftungsgesetz haften der Hersteller, der Importeur und der Quasihersteller.
Für Ausländer bestehen grundsätzlich keine Beschränkungen zum Erwerb von Grundeigentum oder Immobilien.