Rechtsatlas KI
Ein weltweiter Überblick über die Entwicklung der Gesetzeslage zum Thema künstliche Intelligenz - KI (Artificial intelligence - AI).
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21.05.2025 Ausländisches Wirtschaftsrecht | Künstliche IntelligenzSeite merken Seite gemerktTrade Recht Welt Australien Belgien Bulgarien China Dänemark Deutschland El Salvador Estland Frankreich Finnland Griechenland Irland Italien Japan Kanada Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Neuseeland Niederlande Österreich Peru Polen Portugal Rumänien Schweden Slowakei Slowenien Spanien Südkorea Tschechische Republik Ungarn USA Vereinigtes Königreich Zypern
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28.04.2025 Rechtsbericht Welt Künstliche IntelligenzSeite merken Seite gemerkt
Die Entwicklung der KI-Gesetzgebung weltweit
Verfolgen Sie die Chronologie der bereits in Kraft getretenen KI-Gesetze in aller Welt. (Stand: 28.04.2025)
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30.12.2024 Rechtsbericht China UmsatzsteuerSeite merken Seite gemerkt
Gesetz zur Umsatzsteuer in China verabschiedet
China hat am 25. Dezember 2024 erstmals ein Umsatzsteuergesetz erlassen, das bisherige Übergangsregelungen ersetzen wird. Es tritt am 1. Januar 2026 in Kraft.
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03.12.2024 Rechtsbericht | China | InvestitionsrechtSeite merken Seite gemerkt
China ändert Vorgaben für ausländische strategische Investitionen
Am 2. Dezember 2024 traten neue Regelungen bezüglich ausländischer strategischer Investitionen am chinesischen Kapitalmarkt in Kraft. Sie enthalten verschiedene Erleichterungen.
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04.11.2024 Rechtsbericht | China | DatenschutzrechtSeite merken Seite gemerkt
Regelungen zur Sicherheit von Netzwerkdaten in China erlassen
Am 1. Januar 2025 treten die neuen chinesischen "Regulations on the Management of Network Data Security" in Kraft. Sie betreffen auch die Verarbeitung personenbezogener Daten.
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09.04.2024 Rechtsbericht | China | DatenschutzrechtSeite merken Seite gemerkt
Neue chinesische Bestimmungen im Bereich Datentransfer
Die Cyberspace Administration of China hat am 22. März 2024 neue Regeln zur grenzüberschreitenden Datenübertragung veröffentlicht. Sie sind seit dem Tag ihrer Verkündung in Kraft.
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28.02.2024 Rechtsbericht | China | GesellschaftsrechtSeite merken Seite gemerkt
Weitreichende Reform des Gesellschaftsrechts in China
Am 1. Juli 2024 werden zahlreiche Änderungen des chinesischen Gesellschaftsgesetzes in Kraft treten. Dazu zählen Neuerungen bei Gesellschaftsstruktur, Kapitaleinlagen und Haftung.
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29.01.2024 Rechtsbericht China Künstliche IntelligenzSeite merken Seite gemerkt
Chinesisches Internetgericht entscheidet über KI und Urheberrecht
In einem Urteil ging es in China erstmals um den Urheberrechtsschutz für ein KI-generiertes Bild. Das Pekinger Gericht bejahte dessen Urheberrechtsfähigkeit als Kunstwerk.
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12.10.2023 Rechtsbericht | China | ProzessrechtSeite merken Seite gemerkt
Chinesisches Zivilprozessgesetz geändert
Ab dem 1. Januar 2024 gelten in China Neuerungen bezüglich Zivilverfahren mit Auslandsbezug. Sie betreffen unter anderem die Zuständigkeit der chinesischen Volksgerichte.
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01.07.2023 Rechtsbericht | China | Bürgerliches RechtSeite merken Seite gemerkt
Chinesisches Zivilgesetzbuch verabschiedet
Am 28. Mai 2020 hat der Nationale Volkskongress der Volksrepublik China den Civil Code verabschiedet. Das Inkrafttreten der Kodifikation ist für den 1. Januar 2021 vorgesehen.
