Reformierte chinesische Gesetze zum geistigen Eigentum in Kraft
Am 1. Juni 2021 sind die im letzten Jahr verabschiedeten Änderungen des Patent- sowie des Urheberrechtsgesetzes in China in Kraft getreten. Strafschadensersatz wurde eingeführt.
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15.06.2021 Rechtsbericht China Gewerblicher RechtsschutzSeite merken Seite gemerkt
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11.06.2021 Rechtsbericht I Ungarn | ArbeitsrechtSeite merken Seite gemerkt
Arbeitsrecht
Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen wurden inzwischen klarer und transparenter ausgestaltet.
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10.06.2021 Rechtsbericht | Hongkong | ArbeitsrechtSeite merken Seite gemerkt
Arbeitsrecht
Der Gesetzgeber greift kaum in die Gestaltung der Arbeitsverträge ein. Kündigungsschutz existiert nur in Ansätzen und der Mindestlohn liegt auf einem niedrigen Niveau.
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10.06.2021 Rechtsbericht | Indonesien | ArbeitsrechtSeite merken Seite gemerkt
Arbeitsrecht
Das indonesische Arbeitsrecht ist im regionalen Vergleich zwar streng, doch eine Novelle soll 2021 Erleichterungen für Unternehmen bringen.
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10.06.2021 Rechtsbericht | Brasilien | Gewerblicher RechtsschutzSeite merken Seite gemerkt
Änderungen im brasilianischen Patentschutz
Brasiliens Oberstes Bundesgericht erklärt Regelung zur Verlängerung der Laufzeit der vom brasilianischen Patentamt erteilten Patente für verfassungswidrig.
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04.06.2021 Rechtsbericht USA ProduzentenhaftungSeite merken Seite gemerkt
US-Produkthaftung: Präventionsmaßnahmen vor Produkthaftung
Unternehmen sollten sich nicht von der US-Produkthaftung abschrecken lassen.
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31.05.2021 Rechtsbericht Ghana SteuerrechtSeite merken Seite gemerkt
Regierung ändert verschiedene steuerrechtliche Vorschriften
Dazu gehören eine zusätzliche Covid-19-Abgabe, die Einrichtung eines Tax Appeals Board oder die Zusammenführung von zwei Identifikationsnummern.
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27.05.2021 Rechtsbericht | Singapur | Elektronische SignaturSeite merken Seite gemerkt
Elektronische Unterschriften in Singapur
In Singapur gilt seit 19. März 2021 der Electronic Transactions (Amendment) Act 2021.
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25.05.2021 Rechtsbericht USA ProduzentenhaftungSeite merken Seite gemerkt
US-Produkthaftung: Produktbeobachtungs- und Informationspflicht
Ein Hersteller ist auch nach dem Inverkehrbringen eines Produkts verpflichtet, das Produkt und dessen Wechselwirkung mit anderen Produkten aufmerksam zu beobachten.
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10.05.2021 Rechtsbericht | Israel | DatenschutzrechtSeite merken Seite gemerkt
Datenschutzrecht in Israel
Eine aktuelle Gerichtsentscheidung sowie ein kürzlich verabschiedetes Gesetz auf dem Gebiet des Datenschutzes geben Anlass, diese Rechtsmaterie etwas genauer zu untersuchen.
