Gewerblicher Rechtsschutz

13.07.2015

Gewerblicher Rechtsschutz

Germany Trade & Invest (13.07.2015)

In Liechtenstein ist das Amt für Volkswirtschaft (AVW) für nationale und internationale Registrierungen von Marken und Design, wie auch für die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten zuständig.

Der Fachbereich Immaterialgüterrecht des Liechtensteinischen AHT hält ausführliche Informationen wie z.B. einführende Hinweise, gesetzliche Grundlagen, Antragsformulare sowie weiterführende Themen und Links zu folgenden Themen des gewerblichen Rechtsschutzes in Liechtenstein online bereit:

  • Marken
  • Design
  • Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.

Eine Besonderheit auf dem Gebiet des liechtensteinischen Patentrechts ist die enge Zusammenarbeit mit der Schweiz, die auf der rechtlichen Grundlage des Vertrag vom 22. Dezember 1978 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Schutz der Erfindungspatente beruht (Patentschutzvertrag mit Anlage, LGBl. 1980 Nr. 31, novelliert durch die Ergänzungsvereinbarung vom 2. November 1994 zwischen dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zum Vertrag vom 22. Dezember 1978 über den Schutz der Erfindungspatente (LGBl. 1995 Nr. 80).

Demnach ist für das einheitliche schweizerisch-liechtensteinische Schutzgebiet das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) in Bern einheitliche Prüf- und Registrierungsstelle für die Schweiz und auch für Liechtenstein.

Nationale Gesetze zum Schutzes geistigen Eigentums können über ein Angebot der Liechtensteinischen Landesverwaltung auf deren e-government Portal (LiLex Kapitel 23) abgerufen werden.

Liechtenstein ist seit 1.4.1980 Mitglied der Europäischen Patentorganisation (EPO) sowie Vertragsstaat des Europäisches Patentübereinkommens (EPÜ).

Informationen zum in Liechtenstein geltenden internationalen gewerblichen Rechtsschutz sind auf der Internetseite der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization - WIPO) unter Liechtenstein - National IP Legislation und WIPO Treaties Notifications abrufbar.

Germany Trade & Invest (13.07.2015)

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