Klimagesetze: Nicht die Menge macht es

Bereits im Jahr 1979 hat Japan ein Gesetz eingeführt, das mit dem Klimaschutz in engem Zusammenhang steht: der "Act on the Rational Use of Energy". Er ist auch als Energieeffizienzgesetz bekannt. Der Gesetzgeber hat diesen Act seither diverse Male angepasst. Er umfasst Energiesparmaßnahmen in verschiedenen Bereichen, insbesondere in der Industrie, im Wohnungsbau und im Transport.

Das grundlegende Umweltgesetz Japans ist das "Basic Environment Law". Es ist seit 1993 in Kraft. Im selben Jahr trat Japan dem internationalen Rahmenübereinkommen United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) bei, aus dem das Kyoto Protocol und das Paris Agreement hervorgingen.

Japans Regierung hat im Dezember 2020 die "Green Growth Strategy Through Achieving Carbon Neutrality by 2050" formuliert. Grundlage dafür ist das "Gesetz zur Förderung von Gegenmaßnahmen zur Erderwärmung", das seit 1998 als Reaktion auf das Kyoto Protocol von 1997 (COP3) existiert. Japan hat seine Zielsetzungen diverse Male nachgeschärft, zuletzt im Jahr 2022. Das Inselreich strebt nun die Klimaneutralität im Jahr 2050 an.

Im Februar 2023 hat die japanische Regierung eine Roadmap vorgestellt, die "GX: Green Transformation Policy". Sie umfasst Handlungsanweisungen, einzuführende Instrumente und vorgesehene gesetzliche Anpassungen für einen Zeitraum von zehn Jahren.

Bei Verstößen gegen Umweltgesetze drohen in Japan meist milde Geldstrafen. So sind etwa im Gesetz zur Förderung von Gegenmaßnahmen zur Erderwärmung, je nach Zuwiderhandlung unterschiedlich hohe Geldbußen vorgesehen.