EU/Iran - Restriktive Maßnahmen

Verlängerung der Sanktionen und Aktualisierung der Personenliste.

04.04.2023

Von Stefanie Eich | Bonn

Die restriktiven Maßnahmen gegenüber Iran werden bis zum 13. April 2024 verlängert. Sie bestehen seit 2011 und werden seitdem jährlich überprüft und verlängert.

Zudem wird die Liste der benannten Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aktualisiert.

Die EU hat die bestehenden Sanktionen angesichts der Menschenrechtslage seit Oktober 2022 auf weitere Personen und Organisationen sukzessive ausgeweitet. Aktuell gelten sie für insgesamt 196 Personen und 33 Organisationen.

Quellen und weiterführende Informationen:

Beschluss (GASP) 2023/727 des Rates vom 31. März 2023 zur Änderung des Beschlusses 2011/235/GASP über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran; ABl. L 94 vom 3. April 2023, S. 56.
Übersicht über die EU-Sanktionen gegenüber Iran