Special | Kasachstan | Klimaschutzatlas
Klimaschutz-Atlas
Klimagesetze: Klimastrategie und nationaler Beitrag verabschiedet
In Kasachstan regeln mehrere Gesetze den Umwelt- und Klimaschutz. Wir stellen die wichtigsten gesetzlichen Regelungen vor.
04.09.2023
Von Jan Triebel | Almaty
Die Strategie zur langfristigen Dekarbonisierung des Landes wurde im Februar 2023 verabschiedet. Im April 2023 folgte die Bestätigung des aktualisierten "national definierten Beitrags" Kasachstans für das Erreichen des Temperaturziels des Pariser Klimaschutzabkommens. Das Dokument widmet sich hauptsächlich den anzugehenden Klimaschutzmaßnahmen im Zeitraum bis 2030.
Das grundlegende Gesetzeswerk für den Umweltbereich in Kasachstan ist das Umweltgesetzbuch.
Eine Erstfassung wurde bereits seit 2007 angewendet. Seit dem 1. Juli 2021 gilt es in einer Neufassung. In dieser ist ein Abschnitt unter anderem den Herausforderungen im Zuge des fortschreitenden Klimawandels gewidmet.
Für einige der im neuen Umweltgesetzbuch verankerten Grundsätze gelten unterschiedliche Übergangsfristen. In den meisten Fällen sollen diese spätestens ab dem 1. Januar 2025 greifen. Bestimmte Umweltgenehmigungen, die noch vor dem 1. Juli 2021 erteilt wurden, gelten bis spätestens Anfang 2031.
Ein wichtiges Instrument, um die Klimaschutzziele zu erreichen, ist zudem das Gesetz zu Richtlinien für Energieeinsparung und Energieeffizienz. Es ist seit 2012 in Kraft. Seither hat es die kasachische Gesetzgebung mehrfach ergänzt und umsetzende Verordnungen ausgearbeitet.
Gesetz fördert den Ausbau von erneuerbaren Energien
Ein weiteres Gesetz widmet sich speziell dem Bereich erneuerbare Energien. Es regelt schwerpunktmäßig das Förderinstrumentarium für deren gezielten Ausbau. Das Gesetz ist seit 2009 in Kraft und wurde seither mehrfach angepasst. Eine eingehende Überarbeitung und Anpassung an aktuelle Gegebenheiten wurde angekündigt. Letzte umfangreiche Änderungen fanden im April 2023 statt.
Als direkte Ergänzung zu diesem Gesetz verfügt Kasachstan zudem seit 2013 über eine Konzeption für den Übergang zur "Green Economy". Um die Pläne im Zeitraum 2021 bis 2030 umzusetzen, greift ein Maßnahmenplan der Regierung.
Mehr Informationen zu Klimaschutz- und Energiegesetzen finden Sie in unserer Publikation "Recht kompakt Kasachstan".
