Zollbericht USA Freihandelsabkommen (Warenursprung, Präferenzen)
USA und China einigen sich auf temporäre Zollaussetzung
US-Zölle auf chinesische Importe sollen auf 30 Prozent sinken. Auch China senkt Gegenmaßnahmen.
12.05.2025
Von Dr. Melanie Hoffmann, Klaus Möbius | Bonn
Die USA und China haben sich bei ihrem Wirtschaftstreffen in Genf darauf geeinigt, gegenseitige Zusatzzölle teilweise für einen vorerst befristeten Zeitraum von 90 Tagen auszusetzen. Die Parteien haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, aus der hervorgeht, die folgenden Maßnahmen bis zum 14. Mai 2025 zu ergreifen:
Die USA werden die Anwendung des zusätzlichen Ad-valorem-Zolls in Höhe von 34 Prozent auf Waren aus China (einschließlich Waren aus Hongkong und Macau), die in der Executive Order (E.O.) 14257 vom 2. April 2025 festgelegt sind, ändern, indem sie 24 Prozentpunkte dieses Satzes für eine anfängliche Dauer von 90 Tagen aussetzen, während der verbleibende Ad-valorem-Satz von 10 Prozent gemäß den Bestimmungen der genannten E.O. beibehalten wird. Zudem werden die USA die geänderten zusätzlichen Ad-valorem-Zollsätze in Höhe von 125 Prozent auf diese Waren, die durch die E.O. 14259 vom 8. April 2025 und die E.O. 14266 vom 9. April 2025 verhängt wurden, aufheben. Die US-Zölle im Zusammenhang mit Fentanyl (20 Prozent) sowie weitere Maßnahmen (unter anderem Sec. 301-Zölle) sollen weiterhin bestehen bleiben.
China wird die Anwendung des zusätzlichen Ad-valorem-Zolls auf Waren aus den USA gemäß Customs Tariff Commission of the State Council No. 4 of 2025 entsprechend anpassen, indem 24 Prozentpunkte dieses Satzes für eine anfängliche Dauer von 90 Tagen ausgesetzt werden, während der verbleibende zusätzliche Ad-valorem-Satz von 10 Prozent auf diese Waren beibehalten wird. Die geänderten zusätzlichen Ad-valorem-Zollsätze auf diese Waren, die durch die Bekanntmachungen Nr. 5 und Nr. 6 der Zolltarifkommission des Staatsrates von 2025 verhängt wurden, sollen ebenfalls aufgehoben werden. Ferner werden alle erforderlichen administrativen Maßnahmen ergriffen, um die seit dem 2. April 2025 gegen die USA verhängten nichttarifären Gegenmaßnahmen auszusetzen oder aufzuheben.
Die Parteien planen weitere Gespräche über Handelsbeziehungen und haben Vertreter für zukünftige Verhandlungen benannt.
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